by Nebenerwerb & Abmahnungen
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Wie hart umkämpft der künstlich durch das Raucherdiskriminierungsgesetz entstandene Markt ist, belegen Schreiben wie diese, die bei Sackstark! immer mal wieder eingehen.
Sent: Sunday, June 27, 2010 6:42 AM
Subject: Verwendung der Wortmarke «CCP» auf Ihrer WebsiteSehr geehrter Herr Magnus,
die Wortmarke «CCP» findet sich in einem Ihrer Beiträge, in dem auch die Begriffe Hypnose und Rauchen vorkommen
Bitte stellen Sie die unberechtigte Verwendung der Marke umgehend ein. Entfernen Sie die in den Schutzrechtszusammenhängen genannte Marke aus Ihren/r Veröffentlichung/en und bestätigen Sie die Entfernung per e-mail bis zum 07.07.2010, so dass die Sache abgeschlossen werden kann, ohne dass für Sie Kosten entstehen.
Die Regelungen im Markenrecht legen das Rechtsschutzinteresse dahingehend fest, dass Rechteinhaber die Markenverwendung überwachen müssen, sie dürfen bei Schutzrechtsverletzungen nicht untätig bleiben. Wir bitten daher um Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüssen
Eva BergemannWillkommen in Hypnose
Willkommen bei www.hypnose.in
«CCP ist die klar ersichtliche Abkürzung für Chinese Communist Party – und die steht bisher noch nicht unter Markenrecht! Die Vorgehensweisen beider CCP hingegen sind sehr ähnlich – ideologieverblendet und bevormundend».
Sent: Sunday, June 27, 2010 6:55 PM
Subject: Re[2]: Verwendung der Wortmarke «CCP» auf Ihrer WebsiteSehr geehrter Herr Magnus,
aus Kulanzgründen hatten wir die Bitte unser Eigentum zu respektieren formlos an Sie herangetragen.
Wir lassen Ihnen den Zusammenhang gerne von unserem Anwalt erklären.
Bitte gedulden Sie sich ein paar Tage.
Mit freundlichen Grüssen
Eva BergemannWillkommen in Hypnose
Willkommen bei www.hypnose.in
Als ich mich ein bißchen umhörte, erhielt ich von einem sehr geschätzten Bekannten folgende Hinweise:
- Es ist nicht verboten, Handelsmarken zu erwähnen. Sonst dürfte niemand Coca Cola, Natel, Mercedes, Ricola, u.a. erwähnen. Der Schutz von Handelsmarken betrifft nur die kommerzielle Auswertung.
- Handelsmarken (Trademarks, z.B. Logos) oder Wortmarken (nur aus Buchstaben bestehend) sind geschützt nur im Zusammenhang mit den bei der Registrierung angegebenen Klassen (Goods and Services).
- Wie dieses Beispiel zeigt (CCP, Ricola, unter Wortlaut der Marke eingeben), spielt bei Trademarks auch die Grafik eine Rolle; CCP ist nicht gleich CCP.
- Handelsmarken sind nur in dem Land geschützt, in dem sie eingetragen sind, es sei denn es handle sich um eine EU-Registrierung. Ohne Registrierung gibt es auch keine Verletzung.
- Eine schnelle Suche ergibt, daß CCP bereits von einem Heinegg, Christian, 10551 Berlin, DE als Wortmarke für Hypnose registriert ist. DPMA-Register
- Hypnose.in oder sein Inhaber Lek Sirichuenvijit sind dort nicht zu finden.
Am 3. Juli, also eine volle Woche später, fragte ich nochmals höflich an, wann denn endlich – wie versprochen – ihr Anwalt mir nun die Zusammenhänge erklären würde. Als auf diesem Gebiet nicht Bewanderter war natürlich mein Interesse geweckt. Doch seitdem herrscht großes Schweigen bei der Chinese Communist Party (CCP).
Sucht man auf Sackstark! das Wort CCP, so kommt der einzig folgende Beitrag zum Vorschein:
Cabaret Rauchverbot
Erfreulich zu wissen, daß auch Hypnose-Gaukler, die früher nur auf Jahrmärkten anzutreffen waren, Sackstark! regelmäßig lesen.
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Wer bei Wikipedia nach «CCP» such bekommt 113 Resultate.
Was wollen die eigentlich?
Ja ich weiss, deine Kohle.
Cigar-Wiki-Liste der zigarrenfreundlichen Lokale in der Schweiz
Merke: Kt Aargau: jedes Lokal mit weniger als 80 m2 Fläche «darf»!
Damit können Sackstark und Co wieder ruhiger schlafen. Das grosse Beizensterben wird langfristig betrachtet nicht kommen!
Jenen Gastronomiebetrieben wird der Markt recht geben, die sich den neuen Gegebenheiten stellen. Sie «rüsten auf». Die Kunden werden sich dorthin begeben, wo sie finden, wonach sie suchen – Nichtraucher, wie Raucher. Die Wirte werden es schon schaffen, den potenziellen Kunden ein Bedürfnis zu schaffen. Wem dies nicht gelingt ist, schnell weg vom Fenster. Dies war aber seit eh und je so.
Falls Sie eine wirklich «schöne» Raucherbeiz suchen um die Demenz vorbeugend zu fördern: Wirtshaus zur Markthalle in Zofingen => Google Maps-Profil
Sackstark! schreibt vorausschauend in Antizipation des totalen Rauchverbots in der Öffentlichkeit, worüber die Schweizer aufgrund der Volksinitiative der Lungenligisten und 50 weiteren Spaßbrems-Organisationen, gesponsert aus der Tabaksteuer, abstimmen müssen. 11 von 26 Kantonen wollen kein Rauchverbot in Kneipen – der Bund hat sie dennoch einfach vergewaltigt! Die Schweiz wird zusehends zentralistischer, mit dem erklärten Ziel der SPS, 2030 der EU endgültig beizutreten.
Warum immer auf die Raucher?
«vorausschauend»: es gibt wohl irgend wann drei Möglichkeiten:
1. Möglichkeit: Sackstark wird darlegen, dass er «es» schon immer kommen sah (Sperma auf den Brillengläsern?)! :- vorausschauende Vorausaussicht – beisst sich irgendwie in den Schwanz. Oder ist es der Beginn einer nicht antipizierten Demenz? :-B
Any way – whose business was that, anyway? :-))
Na, da ist offensichtlich was arg schiefgegangen bei der Hypnose 🙂