NOTBREMSE IN BRÜSSEL

Frau Reichtagsführerin Ursula von der Leyen aus Nordrhein Westfalen, Deutschland, wurde heute einstimmig durch das EU-Parlament aus der EU-Kommission entfernt. Die deutsche CDU-Politikerin war seit Dezember 2019 bis heute, den 26. April 2026, Präsidentin der Europäischen Kommission und schloss mit der Schweiz einen Unterwerfungsvertrag ab, über den demnächst abgestimmt werden soll. Das Datum ist noch unbekannt. Ihre Schweizer Verhandlungspartner waren die Bundesratspräsidentin Viola Amherd VS und Bundesrat Ignacio Cassis TI.

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