Koblenz – Richterlicher Erlaß gegen Rauchverbot

Der Verstand scheint sich langsam durchzusetzen

Koblenz:

Verfassungsbeschwerde gegen Rauchverbot

Beim Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz ist eine Verfassungsbeschwerde gegen das Nichtraucherschutzgesetz eingegangen.

Nach Angaben des Gerichts sieht der Beschwerdeführer das für Gaststätten, Diskotheken und Tanzlokale erlassene Rauchverbot als unzulässigen Eingriff in die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit. Anders als bei öffentlichen Einrichtungen, die seinem Hausrecht unterliegen, maße sich der Staat hier ein ihm nicht zustehendes Zugriffsrecht zu, heißt es in der Beschwerde.

Vollständiger Artikel: SWR

2 thoughts on “Koblenz – Richterlicher Erlaß gegen Rauchverbot

  1. Andererseits wird von den AntiraucherTaliban weit mehr gefordert

    Antiraucher lassen Visier fallen: Rauchverbot in Wohnungen

    Endlich beginnen sich die Verbotsfanatiker zu outen. Nachdem das Kneipenrauchverbot durchgesetzt scheint und die Raucherwaggons abgeschafft sind, ist die ideologisierte Antiraucherbewegung auf der Suche nach neuen Wegen der Diskriminierung von Raucherinnen und Rauchern. Da der Rahmen unseres Grundgesetz mit den bestehenden und geplanten Raucherdrangsaliserungsgesetzen ausgereizt scheint, orientiert man sich nun jenseits der Verfassung. Die Unverletzlichkeit der Wohnung soll für Raucher künftig nicht mehr gelten, fordert die grüne Umweltdezernentin Frankfurts, Manuela Rottmann: “Die Daten zur Passivrauchbelastung zeigen eindeutig, dass ein konsequentes Rauchverbot in der Wohnung die Belastung der Kinder mindern kann.” Allein der Gedanke an ein Rauchverbot in Wohnungen ist ein Spiel mit dem Feuer, mit dem die Gesundheitspolitiker einem Innenminister Schäuble in nichts nachstehen.

    Quelle

  2. Dieser Manuela Rottmann scheint jemand wohl vollends ins Gehirn geschissen zu haben. Weshalb schmeisst man diese Geifertante nicht einfach aus ihrem Amt? Da nimmt sich Eva Herman mit ihrer Aussage „Unter Hitler war nicht alles schlecht“, wofür sie von der ganzen Nation abgestraft wurde, geradezu harmlos, naiv und zum Knuddeln aus.

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