Schäuble: Grundgesetz muss beschränkt werden
Wolfgang Schäuble – l’enfant terrible . . Weitere Schritte in die Diktatur . Bei einer Wahlkampfveranstaltung in München verteidigte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble CDU die Online-Durchsuchung, …
Die provokative Sicht des Carolus Magnus
Wolfgang Schäuble – l’enfant terrible . . Weitere Schritte in die Diktatur . Bei einer Wahlkampfveranstaltung in München verteidigte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble CDU die Online-Durchsuchung, …
Verzerrte Berichterstattung in westlichen Medien? Angesichts anhaltender Proteste gegen die chinesische Herrschaft in Tibet will die Führung in Peking tibetische Mönche umerziehen. Die staatliche Tageszeitung …
Der Verstand scheint sich langsam durchzusetzen Koblenz: Verfassungsbeschwerde gegen Rauchverbot Beim Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz ist eine Verfassungsbeschwerde gegen das Nichtraucherschutzgesetz eingegangen. Nach Angaben des …
Gegen das Rauchverbot Wirtesprecher Toni Roiderer Die Münchner Wiesnwirte erwägen eine Verfassungsklage und einen Volksentscheid gegen das geplante strikte Rauchverbot in Gaststätten. Damit soll eine …