Zensur & Überwachung: Wovor fürchten sich die Staaten?

Ein Volk von Exhibitionisten? Ein Staat voller Spanner?

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Zu den detaillierten Erläuterungen

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Der direkte Weg in die Diktatur

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Bald schauen die Behörden zu, wenn verdächtige Personen im Internet surfen. Die Maßnahme hätte eigentlich geheim bleiben sollen.

Vertrauliche Dokumente, die der WOZ vorliegen, zeigen: Der Bund plant die vollständige Überwachung des Internetverkehrs von verdächtigen Personen. Ab dem 1. August müssen die Internetprovider, also die Anbieter von Internetzugängen, technisch aufrüsten. Künftig sollen sie in der Lage sein, die Internetnutzung ihrer Kunden unmittelbar an die Behörden zu übertragen.

Von der «Echtzeit-Überwachung der kompletten Kommunikation des Breitband-Internetanschlusses» ist in den Dokumenten die Rede. Konkret kann künftig das gesamte Surfverhalten einer Nutzerin oder eines Nutzers abgefangen werden, sofern gegen die Person ein entsprechendes Strafverfahren eröffnet worden ist. Der Staat liest Diskussionen in Chats oder Einträge in Foren mit, hört bei Gesprächen über Dienste wie Skype mit oder guckt zu, sobald die Person eine Webcam aktiviert. Lesen Sie bitte in der WoZ weiter…

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Gefährlicher Schwachsinn

Untenstehendes Video «Du bist Terrorist» läßt keinen kalt, sondern sehr nachdenklich zurück. Es sind Tendenzen auszumachen, die stark darauf schließen lassen, dass sich der Staat bedroht fühlt und sich vor seiner eigenen Bevölkerung schützen will. Dies setzt Angst voraus. Doch wovor fürchtet sich der Staat? Hier geht es garantiert nicht um Kinderpornographie, sondern um eine weltumspannende Kontrolle des Internets durch einige wenige. So wie Bernanke die US-Geldmenge kontrolliert, wollen bestimmte Kreise ein Monopol beim Einblick in das Privatleben und Surfverhalten aller, denn Wissen ist Macht und wird nur allzuoft als Druckmittel für Politiker oder nicht genehme Journalisten eingesetzt. Die vorgeschobene Kinderporno-Industrie gibt es als solche gar nicht, das Material wird  über Tauschbörsen, Chaträume oder E-Mail-Verteiler angeboten und ist absolut kostenlos! Die Täter agieren stets mit demselben Kind in Hinterzimmern oder es wird zu Hause gefilmt. Die meisten Personen, die kinderpornografische Bilder anfertigten, sind Bekannte der Kinder. «In 37 Prozent der Fälle handelte es sich um ein Familienmitglied, 36 Prozent kommen aus dem Bekanntenkreis», sagt Sonderberichterstatterin für Kinderprostitution und -pornografie Najat M’jid Maalla. Eigentlich hätte man solchen Schwachfug aus der CDU-Ecke von Wolfgang Schäuble erwartet, doch anscheinend kann man sich als Politiker in Deutschland mit Zensur und Überwachung heute besser profilieren, als mit dem sprechen von Kindergeldern einer Familienministerin.

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Wie ZensUrsula zensiert

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Diese offensichtlich irrwitzige Ausrede läßt deshalb erst recht aufhorchen und landesweite Proteste von Bürgern, denen die deutsche Restfreiheit noch etwas bedeutet, sind die Folge. «Politiker-Stopp. Jetzt wird zurück zensiert. Wir verstecken das Netz vor Internet-Ausdruckern», heißt es etwa auf der Webseite Politiker-Stopp.de. Horst Klier hat eine Idee des Gesetzentwurfs der Bundesregierung aufgenommen, im Wissen um den bei Politikern vorherrschenden Computer-Analphabetismus und kreativ gekontert. Ein Stopp-Schild für Drucker, das einen in der Art eines Verkehrsschildes durchgestrichenen Drucker zeigt, lässt sich über einen bereitgestellten Code einfach in jede beliebige Webseite integrieren.

Bald chinesische Zustände in Deutschland?
„Je näher die Wahrheit, desto größer die Gefahr“, sagt der Reporter Schü Siang. Er lebt in Peking, hat seinen gutbezahlten Job als Redakteur gekündigt, recherchiert jetzt auf eigene Faust. Xu Xiang schreibt im Internet. Er gehört zu einer kleinen Gruppe investigativer Journalisten, die die staatliche Gängelei satt haben. In China ein gefährlicher Job: Schon zwölf Mal wurde seine Website geschlossen. Schlägerbanden bedrohen ihn. In China sitzen viele Journalisten im Gefängnis. Zapp über einen unbestechlichen Reporter, dem es um die Wahrheit geht. NDR

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Deutsche Homeland Security

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In Deutschland ist es Ursula von der Leyen CDU, kurz ZensUrsula genannt, die sich völlig umnachtet für ein deutsches Intranet stark macht, ohne auch nur das geringste Wissen um die Materie zu besitzen. Im Gegenteil: Sie outet öffentlich ihre Inkompetenz, begleitet von einem dämlichen Grinsen – und es scheint ihr nicht mal was auszumachen, ihr mangeldes Fachwissen breittreten zu lassen. So viel Energie in eine, für alle offensichtliche Volksverblödung im vermeintlichen Kampf gegen Kinderpornographie zu investieren, wo mittels professionellen Informationsmanipulatoren analog wie beim Rauchverbot auf kriminelle Weise das Volk belogen wird, nur um die dahinterliegende Wahrheit zu verstecken, erstaunt nun schon. Die Kinderporno-Panikmache, Passivtabakrauch, Schweinegrippe – alles passt in dasselbe Muster.

Wie Regierungen über Medien das Volk manipulieren.
Teure Werbekampagnen von Ministerien kennen wir ja. Doch der Familienministerin hat das nicht gereicht. Nein, Zeitungsartikel und Hörfunkbeiträge wurden produziert und gesendet, beziehungsweise abgedruckt.

Im Klartext: Wir hören Radio oder lesen Zeitung, denken, hier waren unabhängige Journalisten am Werk. In Wirklichkeit aber reinste Eigenwerbung, direkt aus dem Ministerium der Frau von der Leyen. Monika Anthes erklärt, wie es im Detail funktioniert. weiterlesen bei Report Mainz.

Mittels Bundestrojaner, Überwachungskameras an jeder Ecke, Speicherung der Telekommunikationsdaten für 6 Monate – auch bekannt als Vorratsdatenspeicherung, Zensursulas Webfilter und Nacktscanner am Flugsteig ist es endlich möglich all die 82.000.000 Terroristen in Deutschland minutiös zu überwachen. Aufhorchen lässt auch die Tatsache, dass das Thema Internetsperren nun gar in der UN angekommen ist.

cryptohippie-polizeistaatenAuch die einst freie Schweiz hat dieses Jahr mit ihrem biometrischen Pass und der Zentraldatenbank sowie mit ihren Plänen zur Echzeitüberwachung sämtlicher Bürger, die in ein Strafverfahren verwickelt sind, nachgezogen. Den Vogel abgeschossen hat die Schweiz dieses Jahr hingegen mit der Zwangsbefragung des Bundes zu Statistikzwecken, die bei Weigerung der Annahme des Telefonanrufes zwecks Beantwortung von unverschämt intimen Fragen über Einkommen, Krankheiten oder Mutterschaft, bis zu 10 000 Franken (6600 Euro) Busse einbringen kann. Das ist ein weltweit einmaliges Vorgehen und einer halbdirekten Demokratie mehr als unwürdig. Nur Diktaturen würden so vorgehen. All dies wird die Schweiz mit Rang 30 auf der Liste der elektronischen Polizeistaaten bei Cryptohippie, (Rangliste 2008) wie eine Hose bei Dünnpfiff runtergehen lassen und sich mit Bestimmtheit dem Rang von Deutschland annähern. Klicken Sie bitte auf nebenstehendes Bild. Die rot eingefärbten Länder sind die am schnellsten wachsenden elektronischen Polizeistaaten mit einem durchschnittlichen Ranking von 3 oder höher. Während Österreich 2008 noch auf Platz 21 figuriert, schaffte es Deutschland bereits auf Platz 10, Frankreich 9, Israel 8, Singapur 7, USA 6, England und Wales auf Platz 5, gleich nach Russland 4, Belarus 3, Nordkorea 2 und China 1.

Wem es angesichts solcher Fakten nicht kalt den Rücken runterläuft und wer nicht erkennen kann, wie weit die diktatorischen Bestrebungen weltweit, insbesondere aber in der EU vorangeschritten sind, verdient es, in Zukunft ein Sklave zu sein. Erst recht  in der Schweiz, wo man mittels Abstimmungen solchen Tendenzen und Machtgelüsten entgegen wirken könnte. Doch der Stimmbürger scheint zu schlafen!

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2 thoughts on “Zensur & Überwachung: Wovor fürchten sich die Staaten?

  1. Die Wahlen stehen in Deutschland vor der Tür und es ist putzig zu sehen wie sich die Herrschaften aller Parteien förmlich überschlagen in ihren Zusicherungen wie sehr sie der Bürger interessiert. Oh pardon! Natürlich der „Bürgerinnen und Bürger“.

    Solchermaßen „politisch korrekt“ hat kaum ein mündiger Bürger (ganz wurscht ob „in“ oder nicht!) auch nur den leisesten Zweifel daran, daß es nach der Wahl genau so weitergehen wird wie bis zum Wahlkampf: Das was WIR wollen, schert die mit ihren fetten Posten nicht den Hahnenschrei. Es wird weiter in bester Dampfwalzen-Sensibilität über uns hinweg regiert werden wie bisher und wenn der Aufschrei zu laut wird, dann hören wir jenen Spruch den wir seit unserer Kindheit vergessen haben wollten: „Es ist doch alles nur zu Deinem Besten!“

  2. Pingback: Sackstark! | Die Presse auf dem Totenbett

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