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Assoziationen zu Bundesbern: Im obigen Bild sehen Sie eine originale Klostertür, gesichert wie ein Tresor – Sind die Gefangenen nun jene von drinnen oder von draussen?
Europhilie
des EDA und VBS
Das ist Nötigung und Vergewaltigung, staatlich produziert und ungehindert weiter expandierend von unseren Stellvertretern im Nationalrat unterstützt. Wer wählt diese eigentlich – etwa die linkslastige Verwaltung im Auftrag, Bundesgesetze durchzusetzen? Kantone haben ja inzwischen kaum noch etwas zu sagen, sie sollen nicht einmal beim Verkauf der Schweiz an die EU abstimmen dürfen. In welchem genderverseuchten Pissoir sind wir eigentlich?
Da haben wir die besten Rechtsgelehrten, bezahlt mit ungeheuren Summen von Steuergeldern ohne Geschäfts-Risiko einer eigenen Kanzlei. Geht es in die Pampers, bezahlt der steuerzahlende Goldesel. Der lachende Vierte ist schon wieder die Pharmamafia. Vermutlich wird genau deswegen diese einfache Möglichkeit bewusst umgangen, um die rund 30% übersteigerten Jahreseinkommen der Bundesangestellten nicht zu gefährden, derweil die Wirtschaft, die doch dauernd argumentativ in den »ARENA«-Sendungen gehätschelt werden soll, kaum noch Fachkräfte findet. Warum also dieses Spiel mit uns Waisenknaben aus der Privatwirtschaft nicht endlich beenden? Es wäre ein leichtes, einen Einheitstext sinnvoll und rechtsverbindlich zu kreieren, um den geplagten Untertanen und sauber arbeitenden Firmen etwas Freizeit nach der offiziellen Arbeit zu gönnen, so wie früher. Politisch und wirtschaftlich kann man tatsächlich sagen, dass in diesen Segmenten alles einst besser war. Stattdessen kochen Verwaltungsangestellte im warmen Stübchen zu Bern fröhlich weiter ihre eigenen Süppchen mit überflüssigem Fokus auf Joberhalt, statt wohlwollender Volksbetreuung. Die Prioritäten der Staatsverwaltung – und -angestellten liegen heute, abgeschreckt vermeidend, aufgrund der unzähligen IV-Revisionen zulasten der wirklich Bedürftigen und ohne bundes-betriebswirtschaftlich angeordneten Auslagerungen, so wie, Ende der 1980er Jahre, mit den faulen Eiern, die damals in die IV ausgelagert wurden, geschehen, worunter die heutigen IV-abhängigen noch immer aufgrund dessen unter unglaublichen Schikanen zu leiden haben. Statt zu gesunden um dadurch Exacerbationen diverser Krankheiten zu vermeiden, müssen sie, ad nauseam, sich durch ständig mehr erstickenden Papierkram und neu hinzugekommenen Paragraphen wälzen. Die dauernden Revisionen in der AHV lassen keinen mehr vor Eintritt ein vernünftiges Budget erstellen; es wird spätestens nach drei Jahren völlig über den Haufen geworfen. Die vorletzte Revision 2021 war eine Enteignung des noch vorhandenen Rentner-Kapitals. Es ist seitdem verboten, mehr als 10.000 jährlich davon auszugeben. Der Rentner muss mit 64 den lebenslang unumstösslichen Entscheid treffen, ob er aus dem BVG das Kapital oder die Rente will. Er kann es auch halbe/halbe oder sonstwie prozentual machen. Drei Jahre später stimmt das Budget dennoch bereits nicht, Ihr getroffener Entscheid hingegen gilt lebenslang. Besitzstandwahrung wurde bereits 2005 von der SVP (Ehepaar-Rente – Medianverlust mtl. 400 F) ausser Kraft gesetzt; mit 35% Stimmbeteiligung. Davon 80% SVP-Ferientechniker vom Bauernhof. Der Rest war im Juni bereits in den Ferien am Meer oder auf Bildungsreise, der Feiertagsbrücken wegen. – Der Verwaltungs- und Verordnungsstress, dem Rentner heute hirnlos fronarbeitend ausgesetzt sind, ist so schädlich wie das BAG-implementierte Nocebo (gr. ich werde schaden), die bei vielen, weniger resistenten oder obrigkeitsgläubigen, über die Medien unnötig verängstigt, frühzeitig in den Tod getrieben werden, also gesundheitliche Schäden bis zu 40% auslösen kann, konträr dem gegenteilig wirkenden Placebo (das heilend wirksam ist) schaden der Gesundheit enorm. (tödlicher Passivrauch – ich lach mich tot). BAG ist die Abk. für Bundesamt für Gesundheit und sollte dringend umgetauft oder ganz abgeschafft werden. Es richtet mehr Schaden als Nutzen an. Danach bewertet man übrigens auch Medikamente, ob sie zugelassen oder gar vom Markt genommen werden (bspw. Contergan-Skandal). Warum also nicht auch beim teuersten und dämlichsten Bundesamt für Gesundheit, seit es unter Fuchtel einer machthungrigen WHO nur noch dessen Befehle ausführt (Abstimmung JA zum UNO-Beitritt 1998). Es ist nicht nur verantwortlich für das Corona-Cabaret, sondern für unzählig Schädliches mehr. Das BAG (Bundesamt für Geruchspräferenzen) ist das WHO-Ausführungsorgan und kann deshalb längst nicht mehr selber denken. Es sollte besser mal den Methanausstoss auf Bauernhöfen unter die Lupe nehmen und deren gesundheitliche Auswirkungen auf Mensch und Klima in Studien konsultieren, um gelegentlich aus den Büroräumen zu kommen und in Frischluft ihre Hirnmasse durchlüften zu lassen. Das hätte dann wenigstens sowas wie Hand und Fuss und diente uns allen. Doch möglicherweise ist solch stattfindender unaufhaltsamer Beschiss ihrer Arbeitgeber aus Genf mit noch nicht publizierten Hintergedanken so geplant. Denn wer nicht arbeitet, ist eine Belastung für die Volkswirtschaft. Und das BAG arbeitet nicht, es produziert Arbeit zu einer vorgeblichen Existenzberechtigung. Unser Vorschlag: schafft das BAG ab, das so überflüssig ist wie die überteuerten Krankenkassenprämien oder ein Furunkel an den Sitz-Backen. – Dann klappt es auch wieder mit der Schuldenbremse, die dauernd für das BAG und anderes als Ausrede herhalten muss und das BIP pro Kopf stiege dann auch wieder. Noch besser klappte es mit der Schuldenbremse, wenn man NICHT den vom Bundesrat Amherd/Cassis-Vertrag mit der EU eingeht. Die Kanaillen wollen eh nur an unser Geld, die Energiespeicher unserer Gletscherwasser weil ihnen langsam der Pfuus ausgeht. Deutschland bald insolvent0 – Deutschlands Kriegsmaschinerie ruiniert Sozialstaat0
Dem Volk zu dienen heisst nicht, sich selbst unentbehrlich zu machen, oder zeitliche Lückenfüller zu konstruieren, wie einst meine Grossmutter ihre Langeweile mit Stricken und Sticken füllte, bis sie mit 86 durchkämpften Jahren sich von dieser Welt verabschiedete. Konzentration auf das Wesentliche, in den letzten Jahren in der Verteidigung der einst souveränen Schweiz sträflich vernachlässigt, – und das ist NICHT die Europäische Union die uns sträflich aufgrund Bundesberns machthungriger Ignoranz folgend, wo selbst das Volk besser begreift, als was da im Bundesrat an Landesverrat geschah. Die Schweiz konzentriert sich noch immer auf Verzettelung und Blendung der Bevölkerung mittels Schilder-Planungen auf, seit Jahrzehnten renonvationsbedürftigen Autobahnen dessen Fond Jahrzehntelang für die SBB zu zwei Drittel jährlich geplündert wurde, oder für pseudo-ökologischen Firlefanz wie «Rasen betreten verboten» oder Vignetten-Kassieren im Wald für Velo-Fahrer oder Reiter und solch intern ähnlich sinnlose Arbeitsbeschaffungen mehr (unsere Liste ist immens lang), einzig um stets anbiedernd auf der gerade aktuellen Modewelle der Jugend unter 35 zu reiten. Das schreckt sie keinesfalls zurück, in ihrer Destruktion der ältesten Demokratie weltweit, diese mit krankhaftem Genderismus oder «political Correctness», das Wort stammt aus dem 17. Jahrhundert, zu zerstören. Die Uhr scheint sich rasant zurück zu drehen und bald sind wir wieder alle Alpöhis.
Wer keine Selbstsicherheit während der Aufzucht von den Eltern vermittelt bekam und als Staatsangestellter auch unterwürfig keines erwerben konnte, ist in der Politik fehl am Platz. Denn dort brauchte es, wie schon immer (Dufour, Guisan, etc.) diplomatisches Geschick und die Fähigkeit, Konsequenzen auch in turbulenten Zeiten, bspw. nach den WW1+II, und keine Hellebarden-Schwinger auf der falschen Seite der neutralen Verteidigung der Schweiz, die inzwischen absichtlich zerstört scheint (Bürgenstock, russische Enteignung, Gelder-Blockierung in RUS-Firmen durch Leute, die offenbar kaum einen EU-Vertrag zu interpretieren verstehen, geschweige denn einen Krieg, ohne »Blick« erst konsultieren zu müssen und diesen Vertrag auch lesen können. Man könnte meinen, die Regierung bestünde aus Legasthenikern. Das ist keine Politik mehr im üblichen Sinne, das ist ein Nacht-Club-Verhalten beiderseits, die der EU gleicht einem einstigen Zuhälter und nutzt die Naivität, nicht der Mädchen, sonder der erwachsenen Bundesräte aus.
Aber wen erstaunt das? An katastrophal bevormundete Erwachsene durch die eigene Regierung und ihren Helfershelfern kann man heute keine Ansprüche mehr an staatsführend gereifte Menschen mehr stellen, da inzwischen inexistent. Wo suchen gehen? Bei der EU? Aber Hauptsache, es wird nicht geraucht.
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Dieses Schulvideo beschreibt, wozu AGBs dienen. An sich eine einst gute Sache, als Vorschriften und staatliche Verhaltens-Oktroyanten noch das Wort »Zurückhaltung« anwenden durften. Doch heute sind AGBs und AVBs , wären sie mit Orell-Füssli-Qualität gedruckt, und eh nur für Anwälte entzifferbar und tonnenweise schwer. Wie kommt es also, dass mit einem Knopfdruck (eher selten) oder mit dem obligatorischen Häkchen (häufig) in ein kaum sichtbares Quadrätchen zu setzen, man für jede einzelne Firma ein solches rechtsverbindlich setzen muss? In Anbetracht der längst krankhaften, unnötig für das Fussvolk arbeitsbeschaffenden, zeitdiebische Paragraphensch reiterei, man es offenbar in unserem Schweizer Ländle nicht hinkriegt, diese einheitlich vorzuschreiben; ja! vorzuschreiben, denn was zuviel ist, ist nun mal bei uns unerträglich zuviel. Man denke an die armen Schüler, die nur noch ein Gemisch aus balkanesisch und schwyzerdüütsch beherrschen und von Textverständnis eher Comic-Blasen verstehen. Päng, Päng, Arghhh, sniff…
Doch wenn der Stärkere, z.B. eine Rechtsschutzversicherung, Amazon oder Google/YouTube und sonstige dubios selbstherrliche, globale Verkäufer im Netz sich selbst nicht an ihre eigenen AGBs halten, sondern einseitig dem Kunden auferlegen, sind solche ohnehin obsolet. Das z.Z. best bewertete nDSG der Schweiz hat so ihre eigenen fiesen Tricks, die bspw. nirgends in den AGBs von Versicherungen nachzulesen sind. Was folgt, ist ein böses Erwachen! 25 Jahre und mehr ohne Schäden – und wenn man sie einmal braucht, ist alles Wichtige gar nicht gedeckt – die Beschreibungen sind a) falsch und meist durch Auslassungen völlig ungenügend, und b) die Zusagen bei Vertragsabschluss ebenso. Ihnen wird bei Bedarf entgegen gehalten, dass Sie für irgend etwas (und man findet garantiert immer irgendwas), nicht versichert sind, oder dass dies oder jenes nicht in den AVB steht. Ergo stehen Sie im Bedarfsfalle wie der Esel vor dem Berg – oder im Regen. Früher kamen die sogenannten Versicherungsvertreter nach einem Todesfall gleich mehrfach und schlugen sich fast die Köpfe ein, direkt vor Ihrer Haustür, schliesslich geht es um hoch dotierte Kommissionen, doch heute können Sie noch so viel schreiben oder mittels Anruf um eine Beratung zu Hause bitten, es kommt einfach keiner mehr. Offenbar sind die Fahrtkosten der Vertreter zu hoch, die heute für 15 km auf einer egal welchen Rechnung mit 90 bis 120 Franken gleich mitbelastet werden, aufgrund des noch immer jahrelang vorherrschenden Staus auf den Strassen. Dafür bezahlen auch die Rot-Grünen Verhinderer, jene die meinen, jeder müsse aus Gesundheitsgründen mit dem Fahrrad zur Arbeit oder zum Kunden fahren; denn auf ein Reklamationsschreiben kommt im AHV-Alter längst keine Antwort mehr, der Agenturinhaber hat dazu auch keine Zeit, er ist mit dem Computer beschäftigt, und die Sekretärinnen sind meist in den Ferien oder beziehen Mutterurlaub, können also nicht einspringen, und weitere Begehren zu einem Gespräch werden inzwischen nicht einmal mehr begründet, sieht man von Ausreden ab, sondern lässt Sie einfach jahrelang ohne Antwort auf Ihrem Sofa solange sitzen, bis Ihr Bart in den Schritt gewachsen ist. Nach fünf Anfragen in sieben Jahren, direkt an den angegebenen Kundenberater mit stetiger, aber dennoch nicht eingehaltener Zusage würden auch wir uns schämen, dem Spruch «ein Mann, ein Wort» nicht mehr nachzukommen und uns aufgrund dessen auch nicht mehr getrauen, jemals bei diesem Kunden aufzukreuzen – zu gross wäre, falls noch vorhanden, die Scham. Doch wer weiss heute noch, wann gerechtfertigte Scham auf der Jagd nach Kommissionen angebracht ist? Zu dessen Überwindung benötigt ein potentieller Kunde mindestens eine Million in Aussicht gestelltes Investitionsbedürfnis, sonst läuft bei Versicherungen gar nichts mehr, ausser billig durchlöcherte Policen im Bereich passivem Rechtsschutz, die im Ernstfall beinahe allesamt kaum ihre Berechtigungen haben, denn die meisten Fälle kann man selbst erledigen.
Horst Seehofer Sept. 2024
Hier braucht es verlässliche staatliche Überwachung der AVBs oder ABGs, resp. eine Stelle, die zur objektiven Beurteilung befugt ist, nicht nur einzugreifen, sondern den Missstand versicherungsseitig zu beheben. Seit ca. 1907 fand in der Versicherungsbranche keine einzige Revision statt, die diese Abzocke unterbindet und dem heutigen Stand des Konsumentenschutzes anpasst. Und es wird auch nie passieren, denn es sind genau jene Hintermänner, von denen Horst Seehofer sagt: «Diejenigen die entscheiden, werden nicht gewählt, und diejenigen die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden.»
Nicht nur lesen – auch verstehen!
Mit Zustimmung erklären und lügen auch Sie, sie hätten den gesamten Text gelesen UND auch verstanden! Doch wer will und hat schon tagelang Zeit, auf jeder Webseite vor einem Online-Kauf in der Migros, bei Microsoft, auf YouTube in englisch zu entziffern, oder bei Amazone seine eh schon knapp bemessene Zeit damit zu vergeuden oder gar diesen, zum Verständnis zuvor tagelang ernsthaft zu studieren? Die wenigsten – ausser in Bundesbern – sind international geschulte Juristen, und dennoch müssten Sie – sollten Sie nicht lügen wollen – sofort jede solche Webseite auf der Stelle verlassen.
Wer online einkauft, liest bei Aufruf einer Webseite unter dem halb- oder ganzseitigen Pop-Up Text den Context verdeckenden, höchst nervenden Aufruf, quer über die gesamte Seite die Aufforderung auf jeder möglichen und unmöglichen Seite als erstes den Titel «Cookies akzeptieren» und «DATENSCHUTZ-BESTIMMUNGEN» zustimmen. Sobald Sie das lesen, müssen Sie sich merken, dass das genaue Gegenteil dieser Aussage zutrifft. Je grösser die Schrift, je stärker die Lesebehinderung, desto grösser die zu versteckende Lüge. Rückübersetzt heissen solch lügnerische Titel und Sichtbehinderungen in Wahrheit: «Nur gegen Bezahlung mit Ihren Daten». Jeder weiss zwar, dass dies eine heuchlerische, inzwischen für jeden Schwachsinnigen erkennbar, einen in die Irre führen soll, doch der Gewohnheitseffekt lässt jeden abstumpfen und mit jeder malträtierten Webseite mehr stetig gläubiger werden. Die Mehrheit der Online-Einkäufer lassen sich noch so gerne täuschen, denn der sieht nur noch das psychologisch raffiniert beworbene Produkt, klickt automatisch auf das Häkchen des noch nie gelesenen und schon gar nie verstandenen Juristen-Kauderwelsch, um mittels Akzeptanz-Klick sich zu fremden Bedingungen zu binden, egal welche Versprechen und Einschränkungen, Zahlungsziele und Folgen, oft aufgrund unterschiedlicher Länder und Gesetze die illegal, bei nicht beachten daraus resultieren, bewusst darin lauern.
Doch die Realität sieht anders aus. Wollen Sie die AGBs verständlicherweise nicht jedes Mal lesen, wozu Sie sich jedoch mit dem Häkchen einer jederzeitigen, Ihnen vorab heute nicht mehr kommunizierten Änderung mit dem Setzen Ihres Häkchens ebenfalls zugestimmt haben. – Früher hatte die Schweiz mal so etwas wie eine Art «Konsumentenschutz», aber das scheint lange her. Vielmehr hat die Schweiz erst vor kurzem das DSG (Datenschutzgesetz) nochmals oder gar ein drittes Mal revidiert, erkennbar an der Abkürzung nDSG und die meisten Bürger haben keine Ahnung, was das für sie im Alltag bedeutet. Sie müssen unzählige Daten liefern, doch selten erhalten Sie vollumfängliche Akteneinsicht – das heute ebenfalls ein Relikt von früher ist. Sie erhalten zwar eine fast vollständig leere CD-Rom, worin selbst leere Blätter zur Täuschung eines Inhalts kopiert sind. Versuchen Sie es einmal, und Sie werden staunen. Wer hat heute noch die Zeit für diesen parajuristischen Kram, vollgespickt mit moralinsaurer Ethik, die da seitens eines Wirtschaftsrechts nicht hineingehört. – Vielmehr werden wieder re-betonierte Kirchen gebaut und papierene Bibeln gebunden, vatikanische Macht-Löcher gestopft, als würde man vorgeblich eine alte Ruine, ein altes Schloss die nächsten 50 Jahre renovieren wollen. Das wirkliche Ziel ist, man will die kirchlich renovierte Herrschaft zurück, aber total digitalisiert auf nicht weniger abscheuliche Art. Zusammenfassend könnte man es geschürte und gelebte Massenpsychose nennen.
All dies ist ein weiteres Mosaiksteinchen der im Begriff entstehenden, und immer groteskere Formen annehmenden weltweiten Überwachungsstrategie, und dient hauptsächlich den Verwaltungsbehörden, den nervenden Heinzelmännchen, die wie Ameisenschwärme nicht dem Bürger dienen, sondern als Exekutive die Regierungsabsichten unterstützen (müssen). Wir möchten zu gerne wissen, wann der Konflikt zwischen Bürger und Staat den Verwaltungsangestellten endlich das Abstimmen bei Sachgeschäften und Wahlen verbietet, denn sie alle stehen in einem ungesunden Abhängigkeitsverhältnis ihres Arbeitgebers.
Dieses Gesetz schränkt sowohl Blogger als auch die (gekaufte) Journaille ein und dient der Zensur-Ausweitung. Lesen Sie sich ein! Insbesondere, sollten Sie europhil veranlagt sein und Stalldrang in die EU verspüren. Denn dann sollten Sie die, in den letzten 30 Jahren entstandenen Verfügungen und Gesetze, integriert in das Schweizer Gesetz und genauso umfangreich abgefasst, wie die privatrechtlichen AGBs, erst mal allesamt nachlesen, insbesondere, da es unsere Regierungen selbst, alleine des Umfanges wegen es in den letzten 30 Jahren selbst nicht getan haben, und diese einfach, wie früher einst die Politesse inmitten einer Kreuzung zu Rush-Hour-Zeiten den Verkehr durchgewunken haben – Ach ja, hat einer eine Idee, wo die alle geblieben sind? Sie arbeiten heute in Verwaltungsbüros, als Kontrollorgan eines jeden Bürgers. In wenigen Jahren wachsen die heutigen 35% in der Verwaltung Erwerbstätigen dann auf 50% an, womit diese Frauen eigentlich gleich heiraten könnten, um den Mann noch besser kontrollieren und überwachen zu können. Natürlich alles staatsrechtlich abgesichert.
Was macht eine Verwaltung? Sie setzt die kantonalen und bundesweiten Gesetze auf eine volkswirtschaftlich höchst fragwürdige Art und Weise um. So durchorganisiert war nicht einmal die einstige DDR unter Honegger und Ulbricht. Die DDR galt als «kollektives Staatsoberhaupt», was auch die Schweiz von sich behauptet.
»Der Schutz Ihrer Daten hat für uns höchste Priorität«
Mit obigem Satz beginnt inzwischen auf egal welcher Webseite, seien es nun Produkte, Mainst(t)ream Zeitungen oder angebotenene Dienstleistungen, der Kauf eines Lapsang Souchong Tee oder einer Flasche Dalwhinnie Scotch, insbesondere in diesbezüglich besonders scharf aggressiven Mainst(r)eam Medien, oder gelegentlich sogar, und das ist neueren Datums, es inzwischen auch Blogs tun, was der Grundidee und dem Zweck des Bloggens (5. Welt) völlig quer läuft, die Mantra mässig jede Aufforderung zur Einwilligung dieses organisierten Datenklaus Ihrer lesenden Person(en), womit diese heute gezwungen sind, sollten sie überhaupt lesen wollen, als allesamt gelesen und verstanden zu haben; dem zuzustimmen und tagelang zu lesen bis zum Ende Sie nicht umhin kommen, falls Sie das angepriesene Produkt oder eine Dienstleistung gerne kaufen oder einen journalistischen Text lesen möchten. Sie müssen zwingend bestätigen, es gelesen und auch verstanden zu haben, egal in welcher Sprache, sei es in chinesisch, ggana Tuuvalu, Cesky oder Ripoarisch, es geschrieben steht, sonst ist es Ihnen verboten, dort die Seite überhaupt aufzurufen und, falls gewünscht, dort einzukaufen, darin zu lesen oder vor dem Monitor beim AGB-Lesen auch nur einzuschlafen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) variieren zwar leicht, jedoch mit unterschiedlichen Härtegraden und/oder länderspezifisch ausserhalb des eigenen Landes meist unbekannter Judikative.
Abgesehen von den 8 der insgesamt 10 Big-Shots wie Google, YouTube, Microsoft, Nvidia, etc. und dergleichen monopol-meritokratisch neu entstandenen Weltregierungen und Data Mining Agencies im Überwachungsdienste ihrer aktuellen Majestäten, die oft selbst kaum davon wissen, und meist weiterer puritanischer Ausgeburten und Kindermädchen-Staaten mehr, variieren oft massiv im juristischen Duktus und fehlender Relevanz, damit es nicht allzu langweilig daherkommt und mit repetitiven Formulierungen zu durchsichtig wird. Die Firmen selbst halten sich nicht an ihre eigenen AGBs und beanspruchen willkürliche Ausnahmen, je nach Zahlungsbereitschaft ihrer Regierungen und den damit verbandelten NGOs als Kompensation der somit fernhaltenden, intelligenteren Lese-Kundschaft.
Ein schwieriges Unterfangen in der Jurisprudenz, speziell jener der USA. All diese digitalen Kolosse ennet dem Teich lassen die NSA und 17 weitere US-Geheimdienste jederzeit auf Anfrage, all diese, inklusive Auswertungen höchst persönlicher Art fröhlich mitlesen, als lauschten sie an der Tür eines in den USA verbotenen Bordells, wo verheiratete Männer lebenslang in den Knast wandern, sollten sie Ehebruch mittels Fellatio mit einer Prostituierten begehen. Da erhebt sich die Frage ob alle Agenten per Gesetz menschenrechtswidrig unverheiratet sein müssen, oder ob diese, nebst der licence to kill auch eine license to voyeurism and adultary erhalten.
Je nach Kundenfreundlichkeit der Firma, des beauftragten Werbefritzen oder staatlicher Schnüffelfirma mit einem stock-steifen Rechtsanwalt als Schutzschild vor den US-Gesetzen, wird extensiv aus dem Vollen geschöpft. Hier ein BEISPIEL, das noch relativ harmlos ist. Doch, hätten Sie es, ohne zu lesen, von solcher Bigotterie Kenntnis gehabt? Sollten Sie solches gerne lesen, wovon wir nicht ausgehen, es sei denn, Sie seien Jus-Student, dann gehen und erheben Sie sich am besten vom gerade stattfindenden «Tatort» auf SRF aus dem Sofa, lesen stattdessen die Google-und YouTube-Bedingungen, die vermutlich bisher noch kein einziger zahlender oder nicht zahlender Kunde je gelesen hat, und falls doch, eh nicht gewillt ist diese nicht einzuhalten, solange YouTube, der Verfasser, ebenso nicht gewillt ist, diese selbst anzuwenden und auch einzuhalten. Definition Vertrag: «Ein Vertrag ist eine gegenseitige, übereinstimmende Willensäusserung, die von beiden Seiten eingehalten werden muss.» (Quelle: Kleiner Merkur 1968)
Hier nur ein kleiner Teil davon. Aber Achtung, reservieren Sie sich dafür mindestens zwei bis drei Wochen Zeit. Zwei Wochen, um zu lesen und eine Woche um es gut verdauend auch zu verstehen und nicht zu vergessen. Wobei, der Passus, die AGBs können jederzeit geändert werden, auch dies überflüssig macht. Dieser Umstand ist unserer Ansicht der Hauptgrund, dass die grossen IT-Firmen für alles einen Blanko-Scheck haben, und sich nicht an die eigenen AGBs halten, weil kein Normalsterblicher zur Führung eines solchen Prozesses vor US-Gericht das notwendige Kleingeld dazu hätte. Vermutlich nicht einmal die Schweizer Regierung, die uns eigentlich vor solchen Cowboys zu schützen hätte.
Online-Firmen zwingen die Kunden zu lügen
Wenn das der Papst wüsste
Das Internet ist international und es gelten somit die Gesetze des ausländischen Verkaufspartners im untersten, noch erlaubten Rahmen entweder des Export- oder des Vertriebslandes, falls Sie das Häkchen zur Bestätigung setzen. Um Behinderungen und Einschränkungen legal möglichst verkäuferfreundlich auszugestalten, sind Firmen längst dazu übergegangen, nicht nur die Produktion in Länder billiger Arbeitskräfte auszulagern (Indien und China sind dafür sehr beliebt), sondern spalten auch ihre Verkaufs- und, nochmals separat, ihren Zahlungsverkehr, und nochmals separat, ihre Inkassoabteilungen in Tochterfirmen für jedes einzeln avisierte Exportland auf, in dem die jeweils dortigen Länder, die jeweils am wenigsten die Umgehung gesetzlich bestehender Hindernisse wie bspw. den eines Konsumentenschutzes behindern – insbesondere die Rechte derer Konsumenten, die dadurch behindert, gegängelt oder gar, durch falsche Werbeaussagen oder im Inkasso-Fall Sie nach Schweizer Gesetz ganz offen betrügen, und das offenbar völlig legal, leichter betrogen werden können (bspw. Irland für US- oder UK-Verkäufe in die EU, als Geschenk für eine zweite Volksabstimmung mit revidiertem Resultat zum EU-Beitritt), sollte er die AGBs zuvor nicht gelesen und verstanden haben, was bei den meisten der Fall ist. Allein Microsoft ändert die «Datenschutz»-Bestimmungen monatlich!
«Ach, die habe ich schon vor Jahren gelesen!» Echt jetzt? Dann hatten Sie zuvor den Inhalt nicht verstanden und beim Mausklick auf die Häkchenbox gelogen. Die AGBs können jederzeit ohne Notifikation geändert werden, was Sie, als nicht Tatsachen vortäuschen wollender wiederum daran hindert, dort einzukaufen ohne zu lügen. Sie müssen diese AGBs bei jedem Kauf wieder neu lesen UND verstehen. Oft reicht nicht einmal das, denn wer nicht anglikanische Rechtswissenschaft studiert hat, kann es gar nicht verstehen. Man könnte also vor Gericht bestenfalls anfügen, dass dies eine Notlüge gewesen sei oder dass man dachte, man hätte es verstanden. Die konstruierte Story muss aber hieb- und stichfest und sehr gut durchdacht sein. Ohne Anwalt geht das kaum, und es wird nur noch teurer.
Wir behaupten, dass kaum einer diese AGBs liest. Wer hat schon einen ganzen Nachmittag Zeit, all diese Paragraphen zu lesen, nur um ein Ersatzteil, PC-Hardware oder ein angepriesenes Gesundheitskissen oder einen Gartengrill zu kaufen? Oder Social Media zu frequentieren. Bei letzteren, besonders bei Zensur-Hyänen wie YouTube, können Sie nach dem Beenden des Durchlesens gleich wieder von vorne beginnen, denn inzwischen sind weitere Paragraphen hinzugekommen. Er bräuchte auch bei bei jedem Produkt einer differierenden Firma meist sogar einen vollen Tag um diese AGBs zu verstehen, es sei denn, der Leser sei zufällig ein international erfolgreich geschulter Rechtsanwalt.
Noch vor wenigen Jahren hies es nur, dass man bestätigt, diese gelesen zu haben. Seit einigen Jahren steht zusätzlich «…und verstanden zu haben». Sollte er die AGBs wie üblich bei nicht gelesener, geschweige denn nicht verstandenem Inhalt in US-Juristensprache und der anglikanischen Rechtssprechung, die sich wesentlich vom Code Napoléon in Europa unterscheidet, die aber demnächst, früher oder später unter US-Druck via Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) übernommen wird, bestätigt, vollständig gelesen und auch verstanden zu haben, was in Europa beinahe zu Hundert Prozent gelogen wäre, bleiben Sie, sollten Sie diese ernst nehmen, vom Kauf ausgeschlossen. Der Autor nimmt sich gelegentlich die Zeit, um diese soweit überfliegend zu lesen, um in etwa zu wissen, wo die Haken der Fallensteller liegen. Bei, an Unverschämtheit grenzenden Einschränkungen und/oder Forderungen drückt er sofort den X-Knopf des Tabs, und die Firma ist auf seiner Blacklist. Diese ist wichtig, sodass Sie diese Unverschämtheiten nicht nochmals lesen müssen., nur weil es ein paar Jahre her ist.
Stellen Sie sich einmal als Schweizer vor, Sie müssten das bei jeden Bäcker für Ihr Morgen-Gipfeli tun, vorausgesetzt die Bäckerei ist nicht immer dieselbe. Sie kämen gar nicht mehr, oder nur mit erheblicher Verspätung zur Arbeit und könnten bald nur noch halbtags arbeiten, falls überhaupt. Doch genau das droht Ihnen, sollten Sie die Bargeldabschaffung einiger Spinner befürworten.
Mit TTIP Automatische Rechtsübernahme
Kaum eine in die Schweiz online exportierende Firma lässt auch nur einen einzigen juristischen Trick zu Ihren Ungunsten aus. Da aber die Schweiz einen eher mittelmässigeren Konsumentenschutz als andere Länder in der EU kennt, werden einfach die Preise für die Schweiz erhöht. Das ist zwar ehrlicher, zeitsparender und korrekter, aber dennoch eine moralisch fehlgeleitete Abzocke mit krimineller Ader der Anbieter. Dass hier der Schweizer Konsumentenschutz nicht greift, dass hier nicht hart mit Gesetzen durchgegriffen wird, erstaunt schon länger. Auch darüber, dass die Garantiezeit für durable Goods (langlebige Gebrauchsgüter) nicht zehn Jahre beträgt, in einer Zeit, in der alle von Stromsparen und Nachhaltigkeit sprechen. Dies ist ein weiterer Hinweis einer gross angelegten Klima-Abzocke, um jene, die als einzige noch etwas Geld auf dem Sparheft haben, zu prellen. Es ist die, zur Zeit grösste, bisher geplante Abzocke der Weltbürger, wie üblich mit einigen wenigen Profiteuren, wie etwa der IPCC-Multi-Milliardär in nur 25 Jahren, Dr. Rajendra Pachauri, verstorben 2020.
Die meisten lesen nie eine AGB. Bei Banken und Versicherungen reagiert man jedesmal erstaunt, wenn der Autor eine anfordert. Oft haben die für Kunden gar keine mehr. Wir setzen hier mal zuunterst eine solche ein um zu verstehen weshalb wir dieses Thema aufgegriffen haben. Sie müssten sonst für jedes zu kaufende Produkt einer unterschiedlichen Firma einen halben Tag Zeitaufwand vergeuden, und sollten Sie diese tatsächlich, wie im online Kaufvertrag von Ihnen bestätigt, auch lesen, und zusätzlich auch verstehen, so steht es zwingend geschrieben, diese als gelesen und verstanden zu haben und somit mit einem Häkchen rechtsverbindlich zu bestätigen. Nur mit der Bestätigung dürfen Sie online einkaufen. Und, sollten Sie ausnahmsweise alles gelesen und auch verstanden haben, Sie am Ende der Litanei garantiert das Produkt nicht kaufen werden! – Aus lauter Wut oder Trotz solcher Unverschämtheiten. Heute so dem Autor geschehen.
Wir schlagen einen Verfassungs-Artikel vor, dass ausländische online Verkäufer sich strikte an das Schweizerische Obligationenrecht OR zu halten haben, das die meisten Schweizer in ihren Grundzügen durch die Schulbildung oder aus dem täglichen Leben mehr oder weniger von klein auf kennen, statt jenen Vorschriften, weltweit unterschiedlicher Abzocker-Firmen, für in die Schweiz exportierende online Firmen als einzige für alle Schweizer ihre Gültigkeit hat.
Wie angenehm würde doch plötzlich ein Online-Kauf mit dem Hinweis: «Für in der Schweiz sesshafte Kunden gilt einzig das Schweizerische Obligationenrecht.»
