EU-Turbos wollen Schweizer Souverän entmachten
NR-Linksrutsch brandgefährlich Kindermädchenstaat hat Blut geleckt . Kaum hat das Volk, ohne sich groß etwas dabei zu denken, einer Totalrevision der Verfassung (1998) zugestimmt, wird …
Schlagwort: Bundesverfassungsgericht
Die Polizei muß zu einer Selbstverständlichkeit werden
Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber! . . Eine CDU-nahe Schüler-Union in Erfurt tagte an der Polluxstraße 107, in D-99032 Erfurt und will …
Chip in Pass mit passender Zentraldatenbank
Windows XP Pro-Kopierschutz wird verschärft Microsoft hat angekündigt, daß in dieser Woche damit begonnen worden ist, die Echtheitsüberprüfung (WGA) von Windows XP zu aktualisieren. Die …
BaWü – Kurioses Gesundheitsverständnis
. Exemplarische Staats-Schikane! Saufen ja – Essen nein! «Nur kalte Speisen einfacher Art» . Heuchlerischer Gesundheitsfaschismus . Wem anderes als den Lustvollen, geil an der …
BVerfG: Rauchverbots-Auflagen – gemischte Gefühle
. Schlacht gewonnen, Krieg verloren? Äußerst befremdend, daß sich das Bundesverfassungsgericht anmaßt, ebenfalls die Gewaltentrennung zu verletzen und als Legislative (erste Gewalt) aufzutreten, indem es …
Klagen gegen Rauchverbot erfolgreich
. Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts In Baden-Württemberg und Berlin darf ab sofort wieder in kleinen Kneipen geraucht werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Karlsruher Richter …
Der moderne Anti – Teil 3
. Fortsetzung vom Sonntag, 15.06.2008 und Ende Der moderne Anti-Raucher-Fundamentalismus . Sprengkörper in der Zigarre . Nun ist es tatsächlich sehr schwierig, die Auswirkungen des …
Drogentote in Deutschland steigen wieder
. Where’s The Limit? Voll auf der verheerenden Linie der USA Gesundheitswahn, Sozialdarwinismus, Verbotsmanie und Überwachungsstaat soweit das Auge reicht. Kein Tag vergeht, ohne daß …
Deutschland: «Rauchverbot juristisch wacklig»
Verfassungsrechtler legt Gutachten vor HANNOVER (DPA). Das Rauchverbot in Niedersachsens Gaststätten steht nach Ansicht des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz juristisch auf wackligen Füßen. Zu diesem Schluss …