Kampfzone «Arena Bundesrat»

FDP und SVP gehen sich an die Gurgel

Als der Bundesrat am Mitt­woch gegen Mittag die ordent­lichen Traktanden abgearbeitet hatte, holte Justizminister Chris­toph Blocher zu einem 25-minü­tigen Monolog aus. Er verurteilte den GPK-Bericht zur Affäre Blo­cher/ Roschacher, er beschwor den Geheimplan zu seiner Ab­wahl, und er lobte seine SVP für ihre Blocher-Plakate. Es folgte ei­ne harte, einstündige Diskussion. Die anderen sechs verurteilten Blocher reihum, weil er sich sogar für eine Kampagne hergebe, die Regierungskollegen vorwirft, sich am Komplott gegen ihn zu betei­ligen. Dass Blocher mit der SVP zusammenarbeitet, war für den Restbundesrat so klar, dass man ihn nicht einmal mehr fragte, ob er die Kampagne selber bezahle. Eine klare Antwort erwarteten sie ohnehin nicht. Früher schon hat­te er ausweichend gesagt: «Ich nicht, aber ich weiss wer.» Der Bundesrat ist zur parteipo­litischen Kampfzone geworden. Die Bundesräte verdächtigen sich gegenseitig, an den Ränkespielen ihrer Parteien beteiligt zu sein. Weil Micheline Calmy-Rey den Entscheid über die Aufsicht der Bundesanwaltschaft neu aufrol­len will und Couchepin einen juristischen Be­rater durchsetzte, vermutet Blo­cher die Komplotteure schon ne­ben sich im Bunderatszimmer.

Christoph Lauener & Denis von Burg

Sonntagszeitung 2007-09-16

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