Bayern – CSU, Antis & andere Weicheier

  • Die FDP Bayern spricht sich natürlich für den Gesundheitsschutz von Nichtrauchern aus, aber abgewogen und angemessen. Die Anliegen von Rauchern und Nichtraucher und von Gaststätten müssen angemessen ausgeglichen werden.
  • Die FDP hat diese bayerische Regelung zum Nichtraucherschutz abgelehnt. Auch wenn das Bundesverfassungsgericht diese Regelung für verfassungskonform erklärt hat, will die FDP die Wahlfreiheit für Einraumkneipen und die Erlaubnis für Mehrraumkneipen, ein Raucherzimmer einzurichten. Auch das ist verfassungskonform möglich.
  • Die FDP ist der Auffassung, dass zum Bierzelt/Festzelt, fescher Musik, bayerischen Bier auch das Rauchen gehört. Die für 2008 getroffene Ausnahme vom Nichtraucherschutz in Bayern sollte Regel werden.
  • Die FDP sieht in den Raucherclubs, Zigarrenlounges und Rauchervereinen derzeit mit dem bayerischen Nichtraucherschutzgesetz eine Möglichkeit besonders für kleine Kneipen, wirtschaftlich zu überleben. Gut ist diese Regelung nicht, die „Rauchpolizei“ droht, die Verwaltungsbürokratie ebenso.

5 thoughts on “Bayern – CSU, Antis & andere Weicheier

  1. Das totale FDP-Verbot scheint wohl ein feuchter Traum gewesen zu sein. FDP schneidet mit etwa 8 % einen Achtungserfolg zu Lasten der CSU ab. Gut so.

  2. CSU 43 % – FDP 8 % – Linke < 5 %

    Ein Festtag für Bayern.

    Dr. Gabriele Pauli mit den Freien Wählern auf Anhieb mit 10 % im Bayerischen Landtag. Ich gratuliere Frau Pauli von Herzen!

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