Rot-Grün in NRW schafft heute Nacht die Freiheit ab

Gesundheitswahn nimmt faschistische Züge an

NRW_Landtag_Plenum

Plenarsaal des Nordrhein-Westfälischen Landtags

Im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen (NRW) gilt ab 1. Mai eines der striktesten Rauchverbote bundesweit. Verbrochen hat es die rot-grüne Koalition. Das bevölkerungsreichste Bundesland will vorerst einem Drittel der Bevölkerung ihren Lebensstil vorschreiben. Sämtliche Gaststätten müssen ab heute rauchfrei bleiben. Es darf weder in Raucherclubs noch an Karnevalssitzungen mehr geraucht werden. Angeblich gibt es keine Ausnahmen mehr. Einzig bei privaten Feiern, wie etwa der einer Hochzeit, falls man verrückt genug ist, in Zeiten des nackten Wahnsinns überhaupt noch Kinder in die Welt zu setzen, darf in geschlossener Gesellschaft und abgetrenntem Raum geraucht werden. Um Steuerausfälle durch den stetig steigenden, selbstverschuldeten Schmuggel in raubritterischer Manier zu kompensieren, werden gleichzeitig die Bußgelder um 150 Prozent von 1000 auf 2500 Euro angehoben und die nächste Tabaksteuererhöhung steht nach den Bundestagswahlen inoffiziell und medienvermaulkorbt bereits vor der Tür. Wir vermuten Hannelore Kraft als neuen Bundeskanzler und Barbara Steffens in einem sozial-bevormundenden Ministerium etikettiert als Jugend- und Kinderschutz (Code-Name: ‚Erwachsenen-Nacherziehung‘), wie bspw. Familien- oder Bildungsminister. Das Paar wird dann erst richtig loslegen – und was wir bis heute an freiheitlichen Einschränkungen meinten erdulden zu müssen, wäre dann rückblickend das Paradies gewesen.

Schutz von nicht vorhandenem PersonalOb NRW es wie Bayern handhabt, wo mittels teuren Investitionen und Umbauten  Parteimitglieder und Industriebonzen, die sich bspw. in Münchens »Vier Jahreszeiten« tabakgenüßlich unbehelligt vom „Pöbel“ der Straße weiter vergnügen dürfen, während sich Otto Normalverbraucher trotz krankenkässlicher Dauerkrise im Winterhalbjahr regelmäßig eine Lungenentzündung vor den zugigen Türen oder Gassen holt, konnten wir nicht in Erfahrung bringen. Die fast kriminell über der Inflationsrate liegenden Diätenerhöhungen für Politiker hingegen sind gesichert, ganz im Gegensatz zu den Renten Norbert Blüms. Da hackt noch immer keine Krähe der andren ein Auge aus. Das ist unter Politikern Ehrensache. Einzig  Einzelhandelsunternehmen (CH iur: ‚einfache Gesellschaft‘) sind vom Staatszwang und Nacherziehungsdrang rot-grüner ‚Kindermädchen für Erwachsene‘ ausgeschlossen; dort entscheidet noch immer der Inhaber, ob geraucht werden darf oder nicht. Uns erschließt sich zwar nicht, was der Unterschied zwischen einer Eckkneipe und der eines Frisörsalons ist, aber die Totengräber der Freiheit haben für ihre kranke Gesinnung sicherlich irgendein paradoxes, für niemanden nachvollziehbares Argument bereit, das in etwa soviel Sinn macht, wie die Frage nach den Huhn und dem Ei. A propos Hühner und Eier: Ob es vielleicht an der politischen Frauenquote liegt? Frauen sind bekanntlich öfters beim Frisör als in der Eckkneipe.

NRW-Wahnsinn RauchverbotIn 14 von 16 deutschen Bundesländern ist das Rauchen in Einraum-Kneipen und Nebenräumen von Gaststätten eine Selbstverständlichkeit. Dennoch verordnet die rot-grüne Landesregierung in NRW völlig grundlos ab dem 1. Mai 2013 eines der schärfsten Nichtraucherschutzgesetze Europas. Irgendwer muß da entweder happig in die Tasche gegriffen haben, oder aber Politiker, in diesem Fall 18 aus der SPD in NRW, namentlich auf folgendem Link aufgeführt, erweisen sich noch feiger als bisher angenommen und stimmten gegen ihre eigene Überzeugung, womit sie das bisher einschneidendste Gesetz überhaupt erst ermöglichten. Es sind und waren immer die Mitläufer, die Deutschland in den Ruin treiben, Politiker, die weder sich selbst noch ihre eigene Meinung durchzusetzen wissen. Eine Analyse der Situation auf rp-online.

Bürger-Bevormundung, Gefährdung von Existenzen oder konsequente grüne Erziehung? (in den 1950ern hieß sie noch ’schwarze Erziehung‚), zu Neusprech auch ‚Gesundheitsschutz‘? Für Letzteres haben die alteingesessenen Gastronomen in Stolberg höchstens noch einen zynischen Spruch auf Lager. „Demnächst werden dann Zapfhähne durch Saftpressen ausgetauscht„, treibt Otto Matheis vom ‚Piano‘ es bewußt auf die Palme. Auf selbiger sitzen viele seiner Kollegen auch, und das, was die Regierung in Düsseldorf jüngst verabschiedet hat, läßt ihre Köpfe qualmen. Lesen Sie bitte weiter

Manche Wirte wissen nicht, wie es nach Inkrafttreten des Antirauchergesetzes für sie weitergehen soll. In Duisburg gibt es viele Kneipen, die ihre qualmenden Gäste nicht vor die Tür setzen können, weil einfach kein Platz ist. Bitte lesen Sie weiter…

UPDATE 07.05.2013

Wie tief kann man denn in Nordrhein-Westfalen (NRW) noch sinken? Die Stadt Köln fordert doch tatsächlich, nur sieben Tage nach Inkrafttreten einer kranken Kopfgeburt, die derart ungeheuerlich ist, daß schlimme Erinnerungen aus Deutscher Geschichte zwangsläufig wieder hochkommen, ihre Bürger über ein Online-Formular aktiv auf, das aus der Nazizeit bekannte Denunziantentum wieder als gesellschaftliche Tugend anzunehmen und in den Alltag zu integrieren. Das entsprechende Online-Formular findet sich dann auch noch unter Bürgerservice. Pfui Deibel!

Die Sucht nach Macht der Grünen

Claudia Rot Grüne

Hammer und Sichel-roth?

Wir stolpern wider besseres Wissen und sehenden Auges nach und nach in eine Diktatur des politisch korrekten Verhaltens, so wie ihn einige Autoren des 20. Jahrhunderts bereits in hellsichtiger Vorahnung beschrieben haben. Oder dienen deren Romane gar als Vorlage? Lebensentwürfe und Persönlichkeitsentfaltung werden in der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts neu von rot-grünen Politikern bestimmt, auch wenn es nicht ihre eigenen sind. Dafür sieht das Gesetz die Immunität der, vom Gesetzgeber selbst geschaffenen Gesetze vor. Von wegen, alle seien vor dem Gesetze gleich! Als Sahnehäubchen müssen Sie immer mehr an Steuern abdrücken, um diesen Unmengen an Gelder verschlingenden Verhaltens-Kontrollapparat zu finanzieren. Während noch vor zehn Jahren der hundertjährige Knigge als Leitfaden des reibungslosen zwischenmenschlichen Miteinanders vollauf genügte, stießen plötzlich die Grünen und alten Straßenschlachtrösser in ihr selbst geschaffenes Vakuum vor, denn eigentlich haben sie seit dem Atomstopp der Regierung Merkel keine Daseinsberechtigung mehr, da ihr Parteiziel erfüllt ist. Weil es aber so schwer ist, sich von der Sucht nach Macht zu trennen, mußten sie sich neu legitimieren. Was läge da mangels Zielorientierung näher, als sich in die Privatsphäre mündiger Menschen einzumischen, wo man ewig und einen Tag schwammige, unpräzise Parteiziele auf Kosten der Bürger vortäuschen kann und auch noch die Chuzpe besitzt, es heuchlerisch als „nur zu deinem Besten“ zu verkaufen?

Wer rot-grün wählt, hat vergessen, wie wertvoll Freiheit ist!

Claudia Roth

Parallelen zu G.W.Bush und Osama bin Laden

Es soll zukünftig in der anmaßenden, ungefragt und illegitim angeeigneten Macht der Politiker liegen, was Sie, liebe Leser, wann, wo und wie tun dürfen. Der, auf dem mit Lügen gepflasterten Weg zum Einmarsch in den Irak und Afghanistan fanatisch begründete Religionskrieg zweier gläubiger Männer unterschiedlicher Religionen  bescherte uns die Totale Überwachung. Jeder muß heute, oft sogar im wörtlichen Sinne, seine Hosen runter lassen, nur um einer Illusion von Sicherheit willen, wie uns das Attentat des Bostoner Marathons eindrücklich vor Augen führt. Daß dabei die demokratischen Grundwerte und Bürgerrechte immer mehr auf der Strecke bleiben, beweist einzig, daß Osama bin Laden zumindest die Schlacht, wenn nicht gar den Krieg, gewonnen hat und die westliche Demokratie auch nach seiner Ermordung weiter demontiert. Beide Religionsvertreter verfolgen hegemoniale Herrschaftsgelüste, und hier wird vermutlich erst einmal die USA den Krieg für gewonnen erklären, obwohl sie seit dem 11. Sept. 2001 noch immer zittern wie Espenlaub. Auf alle Fälle läuft der Countdown zur Weltherrschaft seit der 1994 gegründeten Satzungen der Welthandelsorganisation WTO mit Sitz in Genf.

Nicht unähnlich findet heute in Deutschland intra-national eine Art gesundheitliche Mobilmachung in diesem geopolitischen Kampf um ökonomische, humane und weltanschauliche Ressourcen statt. Es geht letztendlich um die Weltherrschaft, wovon zentralistische, weltumspannende Mega-Organisationen mit gesetzgeberischer und  strafkompetenter Befugnis zeugen. Es herrscht dort zurzeit eine Art Bürgerkrieg zwischen Grünen-Integrierter Mitläufern und integrationsunwilligen Deutschen, die nicht bereit sind, ihre über Jahrhunderte erkämpfte Freiheit auf dem Altar Grüner Utopien und persönlicher Bevormundung zu opfern. Die seit längerem stattfindende Dauerhysterie offenbart nicht weniger religiöse Animositäten als der Krieg zwischen Bush und bin Laden. Kleinparteien neueren Datums, nicht der undemokratischen Fünfprozentklausel unterworfen, Parteien also wie „Die Grünen“ oder „Bündnis 90/Die Grünen“ mit mehrheitlicher Unterstützung der „Linken“ versuchen mittels fanatischem Missionieren dem wieder vereinigten Deutschland ihre verhaltens- und gruppentherapeutischen Vorstellungen einer Orwell’schen Gesellschaft aufzuzwingen. Dabei bedienen sie sich geschickt vielfältiger Manipulationsmethoden zwecks Akquisition labiler Mitläufer, die zwar einen Lärm wie in einem Affenkäfig verursachen, nicht aber merken, zu wessen Instrument welcher Interessen sie geworden sind. Über Bürgererziehung und Indoktrination wollen die Grünen bei den Wählern im Wahljahr punkten; und so erstaunlich dies tönen mag, es scheint ihnen zu gelingen. Der deutsche Hang zum Masochismus scheint noch immer nicht überwunden. Freiheitsliebende Andersdenkende werden als renitente Immigranten wahrgenommen, denen man mit kleinlichen Ordnungsgesetzen klar kommunizieren muß, wo Hammer und Sichel liegen. Sie propagieren in einer bisher erst in den Dreißiger Jahren dagewesenen, zur Demokratie diametral entgegengesetzten Ideologie, die man heute mit sehr viel gutem Willen bestenfalls als Sekte vom Kaliber „Scientology“ klassifizieren kann. Als Verfolger ihrer eigenen Landsleute sind sie der Gegenpol zur NPD. Die einen sind, wenn auch falsch bezeichnet, „Antisemiten“ und Judenhasser die besser bei den Pfadfindern Lagerfeuer und Kameradschaft suchen gingen, die Andren selbsternannte Lumpenproletariats-Entsorger und -Bürgerumerzieher, unter Verwendung von Mitteln und Vokabularien aus der Nazizeit um Hitlers Größenwahn mittels Gesundheitsparolen und -gesetzen nachzueifern. Wer also in einem Staat, der sich demokratisch nennt, Parteien verbieten will, der muß, wie in der korrekten Epidemiologie auch, beide Extreme aus Gesellschaft und Politik ausschließen. Alles andre wäre zu offensichtlich und zu billig.

Indoktrination in Schulen macht es möglich

Indoktrinationszentrale SchuleDie Grünen werden Ihnen in Zukunft bei Wohlverhalten noch einige Privilegien zugestehen, wie einst in der DDR, unter der Voraussetzung, daß Sie weiterhin das Denken der Regierung überlassen und im Freundes- und Bekanntenkreis nur noch über aktuelle Gesundheitsthemen aus den regierungstreuen Sendeanstalten diskutieren oder über andre unpolitische Ablenkungsspektakel, wie etwa Fußball oder über die aktuellsten psychotropen Medikamente wie »Vianagra«, »Tulkolax« oder das brandgefährliche »Championix« als Tabak- und Alkoholersatz sowie Umsatztreiber der Pharmamafia, und sich missionarisch, mit monatlich schriftlich einzureichendem Rapport, solange noch keine flächendeckenden Überwachungskameras montiert sind, (so wie bereits heute in London alltäglich, wo man auf Schritt und Tritt zur Arbeit durchschnittlich sieben mal gefilmt und gespeichert wird, wo beim Übertreten irgendwelcher unbekannter Verbote sofort eine tiefe Stimme aus dem Nichts lautstark und für alle weit herum hörbar ertönt und Ihnen befiehlt, das Bonbon-Papier sofort wieder aufzuheben, das Sie soeben achtlos auf den Gehsteig fallen ließen – und, meine Damen, lassen Sie in London um Gottes Willen nie mehr ein Taschentuch fallen, nur weil hinter Ihnen ein Gentleman gut aussieht, die Kameras könnten demnächst mit Munition bestückt werden), in den Bemühungen um die Bekehrung von Rauchern, Sexisten, Anti-Genderisten, Scotch-Trinkern, unbequemen Bloggern wie uns, linken Linkshändern, unbeschnittenen Masturbierenden, verheirateten Schwulen ohne Adoptivkindern, Frauenquoten-Gegnern oder Lesbenphobikern engagieren – oder öffentlich gegen den Alkohol und Übergewichtige, Kaffee und Zucker wettern und zur Abstinenz predigen, um sich kontinuierlich als vorläufig noch wertes Leben in dieser schönen, neuen Welt den Herrschenden zu beweisen. Dann sind Sie als Musterbürger von morgen für das was auf Sie zukommt gut gewappnet. Der schulische Bildungsauftrag hat sich, von Ihnen vermutlich unbemerkt, bereits böse in eine Indoktrinationszentrale nach einstigem kommunistischem Vorbild der USSR oder dem des aktuellen China verwandelt. Ihr Leben gehört bald nicht mehr Ihnen und Ihr Kind wird mehr und mehr zum überbehüteten Spielball sich konstant ändernder politischer Korrektheiten. Somit sind Sie dann als Leibeigener des Staates wieder Teil des Volkskörpers.

Noch haben Sie die Wahl, sich dagegen passiv zur Wehr zu setzen, indem Sie das, unserer Ansicht nach illegitime, unverhältnismäßige, unbegründete Rauchverbot ignorieren und sich mit Zivilcourage einsperren lassen, statt die jenseits von Gut und Böse befindlichen, unverschämt hohen Bussen zu bezahlen; oder ob Sie sich in Zukunft weiterhin damit abfinden wollen, von sämtlichen steuerlich mitfinanzierten Infrastrukturen und Sozialzentren jeglicher Art, wie etwa Tanzclubs oder Stammtische, Kneipen oder Bars, Speiserestaurants oder Kegelhalle, Flugzeuge oder Bahn ausgeschlossen zu sein und dafür den viel höheren Preis des Duckmäuser- und Denunziantentums, des verhaltensunauffällig gestreßten Überangepaßten bis zu Ihrem Ableben in totaler Unfreiheit bezahlen wollen. Sie haben es in der Hand, ob zukünftig der Einzelne nicht mehr über seinen eigenen Lifestyle bestimmen darf, sondern von Mutti Staat gezwungen wird, beim transfettfreien Essen die Ellenbogen vom Tisch zu nehmen und dazu weder zu rauchen, noch zu trinken, noch Kaffee oder Schokolade zu genießen. In kleinen Mengen dürfen Sie eine Zeitlang vermutlich noch alles in Maßen konsumieren, aber wehe, Sie empfinden dabei auch noch Genuß.

Analysiert man, wer am meisten unter den Bevormundungs-Gesetzen zu leiden hat, so kommt man zwangsläufig zum Schluß, daß es um die Ausrottung der Kneipen geht, da man den Bürger, in dessen Auftrag die Politik zu handeln hätte, statt sich vor ihm zu fürchten, dort nicht so gut überwachen kann, wie etwa in der Kamera bestückten Systemgastronomie.

Weitere Momentaufnahmen und Befindlichkeiten in NRW auf »Der Westen.de«

Nacherziehung Erwachsener
Keine „direkte Beweise“ für das hysterische Theater in Deutschland

f2c_we don't have direct evidenceIn der Fragestunde (zu plain packaging, Anm. Red.) wurde (von GB-Antirauchern Anm. Red.) eingeräumt: »Wir haben keine direkten Beweise« und laut ihren eigenen Zahlen (der Antiraucher, Anm. Red.) wird der Effekt bei den Jugendlichen »minimal« sein.

Wir wiederholen es gerne immer wieder. Passivrauch aus Tabak ist völlig ungefährlich. Selbst das mit redaktionell medizinischem Halbwissen ausgestattete Antiraucher-Hetzblatt »Focus« schrieb in einem, leider zu schnell wieder aus dem Netz entfernten Artikel, vor einigen Monaten darüber mit der Schlagzeile: «Luft wirkt wie Zigarettenrauch», daß hier kein Unterschied bestehe. Also im Umkehrschluß ist Passivrauch so gefährlich wie Frischluft. Unsere Rede seit sechs Jahren! Welche Mächte den »Lokus« für diese politische Inkorrektheit gemaßregelt haben, können wir alle nur vermuten, dies aber mit Präzision.

Der erste Schritt in die bisherige Unantastbarkeit der Privatsphäre ist bereits getan. Eine Gesetzgebung in NRW ist in Vorbereitung (Stand 13.12.2012). Es verlangt, daß in jeder Wohnung ein Rauchmelder installiert sein muß. Man will angeblich Feuerschutz, meint aber damit ganz offensichtlich Raucher-Überwachung. Man will ja die Leute nicht unnötig erschrecken und gleich mit der Tür ins Haus fallen.

Stolberg. Bürger-Bevormundung, Gefährdung von Existenzen oder konsequenter Gesundheitsschutz? Für Letzteres haben die alteingesessenen Gastronomen in Stolberg höchstens noch einen zynischen Spruch auf Lager. „Demnächst werden dann Zapfhähne durch Saftpressen ausgetauscht“, treibt Otto Matheis vom »Piano« es bewußt auf die Palme. Auf selbiger sitzen viele seiner Kollegen auch, und das, was die Regierung in Düsseldorf jüngst verabschiedet hat, läßt ihre Köpfe qualmen. Lesen Sie bitte weiter… »Wirte bangen um ihre Existenz«

Lieber Otto, du bist näher an der Realität als es die Schreiberlinge der Aachener Zeitung hier herunterspielen wollen!

Zum Abschluß sei hier noch ein nachdenklicher, auf alle Fälle lesenswerter Bericht aus »Ruhrbarone« zur Bettlektüre bereitgestellt:

ORDNUNGSRECHT ALS REPRESSIONSINSTRUMENT
von Stefan Laurin:

München, 20. Juni 1962. Hunderte Jugendliche standen auf dem Wedekindplatz im damals noch nicht so noblen Schwabing und hörten ein paar Straßenmusikern zu. Es wurde spät, Anwohner beschwerten sich, die Polizei kam mit dem „kleinen Überfallkommando” und räumte den Platz. Es kam zu einer Festnahme.

Am nächsten Tag wurden drei Straßenmusiker auf der Leopoldstraße festgenommen. Ihre Zuhörer versuchten. sie zu befreien. Die Situation eskalierte, es kam zu gewalttätigen Ausschreitungen, die mehrere Tage andauerten und zu Demonstrationen mit über 10.000 Teilnehmern. Die Schwabinger Krawalle gelten bis heute als der Auftakt der deutschen 68er Bewegung. Sie waren auf den ersten Blick unpolitisch. Es ging nicht um Vietnam, wo zu diesem Zeitpunkt gerade einmal ein paar Hundert US-Soldaten stationiert waren, es ging nicht um die Aufarbeitung der Nazizeit und auch nicht um den Kapitalismus.

Es ging um das Recht, sein Leben zumindest ein paar Stunden lang so zu leben wie man es sich wünscht. An warmen Sommerabenden Musik zu hören, Spaß zu haben, selbst zu bestimmen. Und es ging um eine Polizei, die genau das verhindern wollte, weil es dem Ordnungsrecht widersprach.

Der Oberbürgermeister Münchens war damals ein Sozialdemokrat – Hans-Jochen Vogel. Er ist über jeden Verdacht erhaben, damals etwas gegen freie Meinungsäußerungen oder das Demonstrationsrecht gehabt zu haben. Aber Ordnung mußte sein. Immerhin ging es ja auch darum, die Rechte der Anwohner zu schützen. Arbeitern, die morgens früh in die Fabrik mußten, Kindern, die schlafen wollten, Alten, die den Schlaf in den Sommernächten schon aus gesundheitlichen Gründen dringend benötigten. Es ging um Rücksichtnahme, darum geltendes, demokratisches Recht durchzusetzen und ein wenig sicherlich auch um Erziehung: Auch die jungen Leute, die wenigsten von ihnen werden zu den damals gerade aufkommenden Gammlern gehört haben, sollten den Respekt vor den Rechten der anderen lernen und war es nicht auch für sie besser, zeitig ins Bett zu gehen? Sie mußten doch sicher auch am nächsten Morgen aufstehen, mußten in die Universität, zu ihren Lehrstellen oder in die Schule.

Später, als der Jugendrevolte an Fahrt gewann, spielte das Ordnungsrecht kaum noch eine Rolle. Die Auseinandersetzung mit den 68ern, mit der späteren Anti-AKW-Bewegung oder auch den Hausbesetzern wurde politisch und über das Strafrecht geführt. Es waren deutlich härtere Konflikte. Die Linien der Gegner waren klar und sie schenkten sich nichts – weder im politischen Streit noch in den zum Teil militant geführten Auseinandersetzungen. Ein Konflikt, der über Generationen ging – bis in die Mitte der 80er Jahre. Es war ein Streit um Kernkraft, die Nutzung leerstehender Häuser, den Nato-Doppelbeschluß. Und immer hatte er zwei Komponenten: Ein politische und eine strafrechtliche. Beide Komponenten besaßen ein ungeheures Eskalationspotential. In die Streitigkeiten und Auseinandersetzungen konnten sich beide Seiten beliebig reinsteigern.

So griff der damalige CDU-Generalsekretär Heiner Geissler 1983 die Grünen in einer Debatte um die Nachrüstungspolitik im Bundestag massiv an: “Der Pazifismus der 30er Jahre, der sich in seiner gesinnungsethischen Begründung nur wenig von dem heutigen unterscheidet, was wir in der Begründung des heutigen Pazifismus zur Kenntnis zu nehmen haben, dieser Pazifismus der 30er Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht”.

Im Konflikt um die Startbahn-West schwärmte Anfang der 80er Jahre der SPD-Ministerpräsident Holger Börner davon, mit Dachlatten gegen Demonstranten vorgehen. Dieses Dachlatten-Image ist er bis zu seinem Tod 2006 nie wieder losgeworden.

Die hatten davor wenig Angst und lieferten sich an jedem Wochenende im Frankfurter Stadtwald Scharmützel mit der Polizei.

Vorbei. Die offenen Auseinandersetzungen gibt es kaum noch. Sie sind, wenn sie noch stattfindet, in den meisten Fällen eine Reminiszenz. Ein Zitat von Konflikten vergangener Zeiten, retrohaft wie das Hören von Ton Steine Scherben- oder Abba-Platten.

Heute werden Konflikte im Geiste von Hans-Jochen Vogel geführt. Niemand hat es mehr nötig, sich inhaltlich mit Protesten oder Subkulturen auseinanderzusetzen. Ob im Stadion, im besetzten Haus oder in der Kneipe: Ein erweitertes Ordnungsrecht ist die Grundlage für staatliches Handeln. Der Staat muß sich nicht mehr politisch rechtfertigen. Es reichen Verweise auf die Ordnung, auf die Ruhe, auf die Sicherheit und auf die Gesundheit.

RheinEstate Jürgen Lange

Räumungs-Spezialist? (Room to move)

Zum Beispiel Köln-Kalk. Dort wurde 2010 die Kantine eines alten Fabrikgebäudes besetzt, das im Besitz der Sparkasse war. Die bestand darauf, daß das Haus geräumt werden muß. Das ist nichts ungewöhnliches und war immer schon so. Die Begeisterung von Hausbesitzern, deren Haus besetzt wurde, hielt sich schon immer in Grenzen. Aber die Sparkasse argumentierte nicht mit ihren Eigentumsrechten. Der Welt am Sonntag sagte Jürgen Lange, Geschäftsführer der sparkasseneigenen RheinEstate GmbH: „Das Gebäude ist aus Sicherheitsgründen nicht als Veranstaltungszentrum zu nutzen. Die Stadt ist nicht bereit für die Umbaukosten aufzukommen, also bleibt uns kein anderer Ausweg als die Räumung – wenn die Besetzer nicht vorher die alte Kantine freiwillig verlassen.“

Es ging um eine große Glasscheibe im Foyer des Gebäudes – an ihr hätte sich ein Besetzer im schlimmsten Fall die Hand aufschneiden können. Eine Fürsorglichkeit, die frühere Besetzergenerationen sicher schmerzlich vermißt haben.

Als im Herbst 2011 in Duisburg eine leerstehende Schule besetzt und als Stadtteilzentrum genutzt werden sollte, drohte die Stadt wegen mangelndem Brandschutz mit der sofortigen Räumung des Gebäudes. Die Fachleute der Feuerwehr und des Ordnungsamtes erachteten die von den Besetzern mitgebrachten Branschutzvorhänge und Feuerlöscher für nicht ausreichend.

Doch das Ordnungsrecht ist nicht nur ein scharfes Schwert wenn es gegen Hausbesetzer geht:

Jugendzentren werden geschlossen, weil sich Anwohner über abendliche Konzerte stören, Clubs, weil Nachbarn die Gespräche von Besuchern auf der Straße lästig finden. Der Kneipe kommt man mit dem Rauchverbot bei und wenn das nicht hilft, entspricht die Küche nicht mehr den geforderten Gesundheitsstandards.

Früher wurden Ansammlungen von Punks von vielen Stadtväter und besorgten Bürger als Zumutung empfunden. Sie zu vertreiben galt jedoch als unschicklich und Zeichen von Provinzialität. Verbietet die Stadt allerdings Glasbierflaschen auf den Plätzen und wirft einen Blick auf die Steuermarken der Hunde, ist die Lokalpolitik auf der sicheren Seite und die Punks müssen von dannen ziehen.

Das Ordnungsrecht hat sich zum beliebtesten Repressionsinstrument entwickelt. Es war immer da, wurde auch immer zur Unterdrückung genutzt, nur nachdem sich ab den 60er Jahren eine gewissen Laissez-faire-Haltung breit gemacht hatte, war es ein wenig in den Hintergrund getreten. Ein paar Jahrzehnte erwarteten alle für alles politische Rechtfertigungen. Alles war politisch, auf dem Höhepunkt der Entwicklung sogar die Wahl des Geschlechtspartners, auch wenn es nur eine Entscheidung für eine Nacht war. Das ist vorbei. Es ist egal ob man eine Entscheidung politisch begründen kann oder nicht. Es ist egal, wie man sie dann ideologisch einordnet, ob sie als progressiv, reaktionär oder autoritär gilt. All das spielt keine Rolle. Die neuen Fetische stammen nicht aus dem alten, verstaubten Lexikon der Ideologien. Sie kommen aus dem Pschyrembel, dem beliebten klinischen Wörterbuch. Es geht um Gesundheit, um Schutz, um Sicherheit, um Rücksicht. Sie liefern die Begründung die persönlichen Freiräume immer stärker einzugrenzen und jede Regelverletzung zu überhöhen. Denn gibt es etwas Wichtigeres als die körperliche Unversehrtheit? Ist nicht jeder Verstoß gegen dieses Recht ein heimtückisch daherkommender Anschlag auf das Leben? Und rechtfertigt der nicht jede Sanktion? In „Der Welt“ wurden in einem Artikel über die restriktive Gesundheitspolitik des New Yorker Bürgermeisters Michael Bloomberg die Freiheit und die Dummheit als klassisches Liebespaar bezeichnet.

Einschub von Sackstark!: Bloomberg besitzt einen eigenen TV-Sender, die Bloomberg Television und verbreitet sein persönliches Gedankengut in Europa, Asien, Australien, den Pazifikraum sowie Nord- und Südamerika in englischer Sprache. Des Weiteren werden ein Radioprogramm und diverse Podcastkanäle angeboten. In Deutschland unterhält er einen Ableger mit staatlicher Lizenz zur bundesweiten Ausstrahlung. Was also heute in New York in Sachen abscheulicher Raucherverfolgung passiert, wird auch Deutschland widerfahren, zum einen über die Bloomberg’sche Indoktrinations-Glotze, zum andren aufgrund der Tatsache, daß der deutsche Staat durch die Lizenzerteilung seine Inhalte gutheißt und er seine Ideologien ungehindert propagandistisch in die Wohnzimmer portieren kann und darf. Da könnte man gleich auch noch den Sender von Scientology willkommen heißen; doch diese steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Reed more about Bloomberg’s smoking ban crusade in The Huffington Post. Ende Einschub Sackstark!.

Menschen die frei sind, das stimmt, machen dumme Sachen. Sie suchen sich die falschen Partner, essen das falsche Essen, sie rauchen, trinken, sitzen zu lange am Computer, machen zu wenig Sport, sie lesen die falschen Bücher, Zeitungen und Internetseiten. Sie hören laute Musik, die sie nur aufregt und auf dumme Gedanken bringt. Sie haben zweifelhafte Freunde, schlagen beruflich den falschen Weg ein, sind undankbar und unbeherrscht. Aber wer die Freiheit und die Dummheit, dieses grandiose Liebespaar, auseinanderreißt, wird die Menschen in ihr Unglück stoßen. Denn die Freiheit und die Dummheit waren es, welche als Paar die Menschen voran trieben. Sie sorgen dafür, daß der Neugierige alle Bedenken über Bord warf und sich auf zu neuen Ufern machte, ahnend, daß er sie vielleicht wird kaum erreichen können.

Die Angst ist das graue Tuch, da sich über dieses Paar wirft, ihr Versprechen ist die Sicherheit. Ein Versprechen, daß sie nicht wird halten können. Denn der Tod ist uns allen gewiß. Die Frage ist nur, wie wir die Zeit vor ihm verbringen: Frei oder in Angst. Und dabei geht es nicht nur um uns, es geht um die Gesellschaft in der wir leben wollen: „ Leben ist Unruhe, die durch exzentrische Einzelpersonen ausgelöst wird. Um diesem Leben zu entsprechen, muß die Gesellschaft Risiken eingehen, ja sogar ein gewisses Maß an Regelverstößen akzeptieren, wenn die Gesellschaft leben will muß sie gefährlich leben“ sagte einmal der britische Anarchist Herbert Read. Und er hatte Recht. Quelle (Ursprungsquelle)

Ruhrbarone 30.04.2013: „Nichtraucherschutzgesetz bevormundet Raucher, zerstört Existenzen und wird Unfrieden stiften“!

UPDATE 02.05.2013

Rauchen zwischen Kunst und Widerstand
»Eigentlich wollte ich einen Film zum Thema machen und habe bis zuletzt gezögert, es aufzuschreiben. Ich suchte die Bühne, und suche sie noch, um das ungläubige Kopfschütteln in Szene zu setzen, die Doppelmoral auszudrücken, den beißenden Zynismus, ein Rest Selbstbewußtsein und ein Augenzwinkern.« Von Tino Buchholz

3853 Wörter

UPDATE 11.10.2014

»Frischluft so gefährlich wie 300 Zigaretten täglich!«

6 thoughts on “Rot-Grün in NRW schafft heute Nacht die Freiheit ab

  1. Pingback: Gesundheitswahn nimmt faschistische Züge an « krisenfrei

  2. Mir fällt in letzter Zeit im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehen auf, dass verstärkt geraucht wird. Und ich weiss nicht, was ich davon halten soll. Sind die Filme von der Tabakindustrie gesponsert? Sollen Protestraucher angefüttert werden?

    • Nein, es ist eher so, daß die Gelder der Antiraucher Hoaxproduzenten nicht mehr so fließen wie zuvor, denn Rauchverbote sind ja allerorten auf irgend eine Art und Weise installiert worden, um der UNO mit ihren Unterorganisationen Tribut und Zoll zu leisten. Das Volk ist aufgehetzt, verängstigt – ergo das Ziel zum Schaden der Völker erreicht.
      Man konzentriert sich jetzt auf die etwas weniger aggressiv und im Versteckten anlaufende Alkoholprohibition, resp. den Passivtrinkerschutz (siehe Artikel auf Sackstark!) was die Gelder verschieben läßt.
      Der Maulkorb in Sachen passivem Tabakrauch ist gelockert worden; die Medien dürfen in Sachen Tabak wieder, bis zu einem bestimmten Punkt, ihre eigene Meinung kundtun was allerorten wohlwollend empfunden wird. Wer liest schon gerne ein Jahrzehnt lang Lügen und bezahlt auch noch 400.- für ein Jahresabonnement?

  3. Dieser Beitrag kann nur von einem ängstlichen Idioten stammen.Wenn Freiheit mit Rauchen gleichgesetzt wird, dann steckt der Autor wohl in einer naiven Marlboro Mann Fantasie. Geht doch mal durch die Krankenhäuser wo Sie Beine abnehmen und Raucherlungen behandeln. Dann reden wir nochmal über Freiheit, Ihr quatscht doch nur der Tabakindustrie ins Portemonnaie. Was ist mit der Freiheit der Passivraucher, die müssen den Scheiss Qualm einatmen ob sie wollen oder nicht. Lächerlich der Beitrag. Ihr Idioten befüwortet für die Millardenschwere Tabakindustrie das Rauchen, wie doof muss man sein ???

    • Geht doch mal durch die Krankenhäuser wo Sie Beine abnehmen und Raucherlungen behandeln. Dann reden wir nochmal über Freiheit

      Inzwischen waren wir im Krankenhaus, durften aber aus patientenschutzrechtlichen Gründen bei Amputationen nicht zuschauen. Eine Forderung ist immer Unfreiheit. Dennoch haben wir sie erfüllt und sind bereit für die angekündigte Diskussion.

    • Ihr quatscht doch nur der Tabakindustrie ins Portemonnaie.

      Auch wenn dem so wäre, es ist legal, Tabak, übrigens ein Naturprodukt, das der gesamten Menschheit gehört und zum Leidwesen der Pharmakonglomerate nicht patentierbar ist, anzubauen, zu fermentieren, zu rollen, abzupacken, zu importieren, zu exportieren, zu besteuern und zu verkaufen. Genauso legal, wie das Schlucken tödlicher Pillen wie Champix oder Zyban zur Rauchentwöhnung (sic!) und zur Steigerung der Pharmaindustriegewinne. Es tobt ein Wirtschaftskrieg.

      Hätten einige mehr sich so gewehrt wie wir, statt bequem oder feige der Mehrheit hinterher zu trotten, das Phänomen Hitler hätte verhindert werden können.

      Dieser Beitrag kann nur von einem ängstlichen Idioten stammen.

      Trotzdem nehmen Sie mit Ihren Aussagen, bewußt oder indoktriniert, an einer staatlich geförderten Hetzjagd an einem Drittel der erwachsenen Bevölkerung teil, ohne zuvor eine selbst erarbeitete Meinung dazu entwickelt zu haben, bequem mit übersteigertem Sicherheitsbedürfnis der Massenmeinung irgendwelcher Boulevardblätter folgend. Das dürfen Sie in einer Noch-Demokratie auch, doch damit tragen Sie selbst dazu bei, diese mit abzuschaffen – und dann dürfen Sie es irgendwann nicht mehr.

      Sie würden auch Masturbierende verfolgen, wären Sie in den 1920ern geboren, obwohl es ebenso medizinisch abstruse Heilslehren mit göttlicher Unterstützung der Kirche waren, wie heute die über den Passivrauch, denen sich die Mehrheit damals genauso kritik- und reflektionslos den Psychiatern und Kanzelpredigern freiwillig auslieferten, sich wiederum auf der sicheren, wenn auch äußerst dummen und erst noch spaßlosen Seite einer sexuell mehr als frustrierten Mehrheit glaubend, wären Sie früher geboren worden. Dasselbe hätten Sie in Deutschland mit Juden, Roma oder geistig und körperlich Behinderten gemacht, denn das Wort „Passivrauch“ wurde erstmals von den Nazis verwendet (Sie nennen es „Scheiss Qualm“) und begründete die zweite Welle der Rauchverbote. Damals waren Sie zu jung, resp. noch nicht einmal ein sündiger Gedanke Ihres Vaters. Heute aber beteiligen Sie sich an der Dritten Rauchverbotswelle, und dies auch wiederum nur, weil es die Mehrheit tut oder Raucherhatz als chic gilt. Dennoch sehen wir Sie nicht als „ängstlichen Idioten“, sondern als Opfer überbordender Volksverblödung einer gierigen Gesundheitsindustrie.

      Sagen Sie später nicht in Nürnberg, Sie hätten davon nichts gewußt!

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