Datenklau: Schäuble rechtfertigt Hehlerei mit Gewohnheitsrecht

Gleich und Gleich gesellt sich gern

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Dieb
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Wenn man Wolfgang Schäubles Aussagen und Rechtfertigungen bereits von früher her kennt, weiß man, daß hier zwischen den Zeilen deutlich die Stille des Nichts hörbar ist, er eigentlich nur heiße Luft produziert und fast gar nichts sagt. Man kann sehr gut erkennen, daß er sich um die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit völlig im klaren ist und rechtfertigt das Vorgehen dann etwas sehr lahm mit einem Gewohnheitsrecht, das bereits nach nur zwei Jahren durch die damalige präjudizierende Straftat des deutschen Staates durch seinem Amtsvorgänger Peer Steinbrück (SPD) juristische Gültigkeit erhält.

Doch damals war es der Bundesnachrichtendienst (BND) und nicht die Regierung, die zum Straftäter wurde. Das ist ein wesentlicher Unterschied, denn Geheimdienste dürfen meist im Interesse des Landes Straftaten begehen, solange sie sich dabei nicht erwischen lassen. Bei notorischen Dieben ist das genau gleich! Das lukrative Geschäftsmodell des Bankdatenklaus scheint sich mehr und mehr als straffreies Gesellschaftsspiel zu entpuppen, mit dem man danach für das ganze Leben ausgesorgt hat. Man könnte sagen, hier wird in der Zunft der Diebe Lotterie gespielt, wobei die Gewinnchancen zu fast 100 Prozent gewährleistet sind. Auch das Verhältnis zwischen Chance und Risiko, ist riesig und statt einer Verhaftung gibt es Millionen zur Belohnung. Ein einziger solcher Coup im Leben eines Diebes reicht für gewöhnlich, um für den Rest davon sorgen- und arbeitsfrei leben zu können.

Nur zurück in die Schweiz darf der Dieb dann halt nicht mehr. Schönes zahnloses Schengener Abkommen, worin die EU-Länder selbst die Straftäter sind und Diebe schützen, statt ihn sofort wegen versuchter Anstiftung zur Hehlerei und groben Diebstahls zu verhaften. Der Grund darf sicherlich darin gefunden werden, daß sie mit ihren horrenden Steuersätzen längst schon selbst zu Dieben geworden sind. Gleich und Gleich gesellt sich gern, denn Belgien, Holland und Österreich haben umgehend auch ihr Interesse an dem Diebesgut angemeldet. Vorausgesetzt, der Dieb erhält in allen Ländern dieselbe «Kommission», so steht er heute bereits mit 10 Millionen Euro im Plus und weitere Interessenten aus andren Ländern sind nicht auszuschließen.
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Gleich und Gleich gesellt sich gern

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«Das haben wir vor zwei Jahren ja auch so gemacht.»

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Pispers: «Wie steigert man eigentlich Arschloch?»

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Friedrich Schiller: «Die andern Völker tragen fremdes Joch, Sie haben sich dem Sieger unterworfen.»

Der Rütlischwur: Nach Hans Schriber trafen sich der 1303 urkundlich als Landammann von Schwyz erwähnte Rudolf Stauffacher, Walter Fürst aus Uri und Arnold vom Melchtal:

«und klagte ein jeglicher dem anderen seine Not und seinen Kummer, […] Und als die drei einander geschworen hatte, da suchten sie und fanden einen nid dem Wald, … und schwuren einander Treu und Wahrheit, und ihr Leben und ihr Gut zu wagen und sich der Herren zu erwehren.»

Die Steuer an den Vogt betrug damals 10 Prozent!

One thought on “Datenklau: Schäuble rechtfertigt Hehlerei mit Gewohnheitsrecht

  1. Die grosse Koalition (schwarz-rot) hat sich angewöhnt, das Grundgesetz nicht zu beachten.
    So gesehen ist das Gewohnheitsrecht geworden.
    Bei uns sieht man Ansätze, dass die Regierung sich nicht um die Gesetze scherrt.
    Ein Verfassungsgericht ist dringend nötig.
    Im Themenkreis Verbote/Rechtsabbau scheint Deutschland für „unsere“ Politiker ein Vorbild zu sein.
    Im vorauseilenden Gehorsam (autonomer Nachvollzug) auch die EU.
    Wenn wir nicht gut aufpassen, werden wir die Diktatur bald auch hier haben.
    Wehrt den Anfängen
    Das sagen diejenigen, die vor rechte Glatzen Angst haben.

    Wehrt den Anfängen.
    Sage ich, der vor den „normalen“ Politikern und ihrem faschoiden Verbotsmanien Angst hat.

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